Aussprache und Abstimmung über türkischen Feldzug in Nordsyrien
Das Parlament wird sich am Mittwochmorgen mit der türkischen Militäroperation in Nordostsyrien und deren Folgen auseinandersetzen. Über eine Entschließung wird am Donnerstag abgestimmt.
Das türkische Militär marschierte vor mehr als einer Woche in den Nordosten Syriens ein und begann einen Feldzug gegen kurdisch geführte Streitkräfte, nachdem sich die US-Truppen aus dem Gebiet zurückgezogen hatten. Die kurdischen Kämpfer hatten die USA maßgeblich dabei unterstützt, die islamische Terrorgruppe IS in Syrien zu besiegen.
In der Zwischenzeit hat das kurdisch geführte Bündnis die von Russland unterstützte syrische Regierung um Hilfe gebeten, und die US-Regierung bereitet als Reaktion auf die militärischen Operationen der Türkei in Nordostsyrien Sanktionen gegen die Türkei vor.
Nach der Aussprache am Mittwochmorgen verabschieden die Abgeordneten am Donnerstag eine Entschließung.
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Debatte: Mittwoch, 23. Oktober
Abstimmung: Donnerstag, 24. Oktober
Verfahren: Erklärung der Kommission mit anschließender Debatte (mit Entschließung)