Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Besonderes Geschenk zum Geburtstag der Hansestadt Rostock/Innenminister Caffier übergibt Zuwendungen in Höhe von 5.957.820 Euro
Schwerin/Rostock (ots)
Zum offiziellen Festakt anlässlich des 800. Stadtjubiläums der Universitäts- und Hansestadt Rostock hat Innen- und Kommunalminister Lorenz Caffier heute ein ganz besonderes Geburtstaggeschenk mitgebracht. Im Rathaus übergab er heute in feierlichem Rahmen dem Oberbürgermeister der Hansestadt, Roland Methling, einen Zuwendungsbescheid von Aufstockungsbeträgen aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds in Höhe von 5.957.820 Euro.
Innenminister Lorenz Caffier lobt die Bemühungen der Hansestadt Rostock hin zur Haushaltskonsolidierung: "Es ist mir wichtig, dass wir die Konsolidierungsbemühungen der Kommunen kräftig unterstützen und es verdient große Anerkennung, dass die Hanse- und Universitätsstadt in den vergangenen Jahren so konsequent an der Haushaltskonsolidierung gearbeitet hat."
Mit der im Februar dieses Jahres erfolgten Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) wurde unter dem Namen "Kommunaler Entschuldungsfonds Mecklenburg-Vorpommern" ein Sondervermögen errichtet. Das Sondermögen des Entschuldungsfonds ist mit insgesamt 70,23 Mio. EUR ausgestattet. Ein Teilbetrag in Höhe von 35 Mio. Euro soll im Haushaltsjahr 2018 der Aufstockung der im Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds zur Verfügung stehenden Mittel für Kommunen dienen, die, wie die Hansestadt Rostock, mit dem Innenministerium eine Konsolidierungsvereinbarung abgeschlossen haben bzw. abschließen werden. Die anderen rund 35 Mio. Euro fließen an Gemeinden, die nicht Empfänger des Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds sind.
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