Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Kommunen können mit steigenden Einnah-men rechnen
Schwerin (ots)
Um fast 400 Mio. Euro steigen die Einnahmen der Kommunen in den kommenden drei Jahren. Das geht aus der Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung hervor.
In Mecklenburg-Vorpommern können die Gemeinden demnach mit einem kräftigen Steuerplus rechnen. Gegenüber dem Vorjahr sollen die Steuereinnahmen in diesem Jahr um gut 68 Mio. Euro auf dann 1.296 Mio. Euro steigen (2017: 1.228 Mio. Euro). Im Jahr 2019 steigen die Gemeindesteuern laut Prognose der Steuer-schätzer auf 1.352 Mio. Euro (+56 Mio. Euro gegenüber dem Vor-jahr), 2020 wird dann mit Steuereinnahmen von 1.389 Mio. Euro voraussichtlich ein neuer Spitzenwert erzielt. Neben dem Ge-meindeanteil an der Einkommensteuer tragen vor allem die Ein-nahmen aus der Gewerbesteuer zu dieser positiven Entwicklung bei.
Einnahmeentwicklung der Kommunen 2017 (Ist) (in Mio. Euro) 2018 (in Mio. Euro) 2019 (in Mio. Euro) 2020 (in Mio. Euro)
Gesamteinnahmen 2.358,5 2.501,3 2.565,6 2.741,1 davon
Gemeindesteuern 1.228 1.296 1.352 1.389
Die Finanzausstattung der Kommunen aus Steuern, Kommuna-lem Finanzausgleich und Abrechnungsbeträgen steigt in den kommenden Jahren sogar noch deutlicher. Im Jahr 2020 können die Gemeinden mit Gesamteinnahmen von über 2,7 Mrd. Euro rechnen - das wären fast 400 Mio. Euro mehr als noch im ver-gangenen Jahr. Allein von 2019 zu 2020 erhöht sich die kommu-nale Finanzausstattung um über 170 Mio. Euro.
Innenminister Lorenz Caffier: "Die Steuerschätzung verheißt den Gemeinden ein deutliches Plus in den kommenden Jahren. Das ist eine gute Grundlage für die Neuordnung des Finanzaus-gleichs 2020, um zu mehr Gerechtigkeit bei der Finanzausstattung zwischen den Kommunen zu kommen."
Finanzminister Mathias Brodkorb: "Die Kommunen profitieren gleich doppelt. Zum einen vom Anstieg der eigenen Steuern, zum anderen aber - aufgrund des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes - auch von der positiven Entwicklung auf Seiten des Landes. Unter dem Strich steht ein deutlicher Anstieg der Finanzausstattung der Kommunen in den kommenden Jahren."
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