HZA-HB: Das Hauptzollamt Bremen zieht Bilanz
Rekordsicherstellung von Kokain im Jahr 2020
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Bremen (ots)
Das Hauptzollamt Bremen legt heute im Nachgang zur bundesweiten Bilanz des Zolls seine regionalen Ergebnisse vor.
Die Schwerpunkte des Hauptzollamtes Bremen im Einzelnen:
Steuereinnahmen Die Steuereinnahmen des Hauptzollamts sind mit fast 3,9 Milliarden Euro um rund 400 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreswert gesunken, liegen damit aber noch über den Einnahmen aus dem Jahr 2017. Der größte Rückgang war bei den Einnahmen aus Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer mit rund 300 Millionen auf 2,5 Milliarden Euro zu verzeichnen. Gründe hierfür waren die pandemiebedingt geringeren Wareneinfuhren und die zeitweise Minderung des Einfuhrumsatzsteuersatzes von 19 auf 16 bzw. von 7 auf 5 Prozent. Die Einnahmen aus Verbrauch- und Verkehrsteuern haben sich um 100 Millionen Euro verringert und liegen mit über 1,3 Milliarden Euro auf dem Niveau des Jahres 2018. Die zwischenzeitlich in 2019 erzielten Mehreinnahmen gegenüber dem Jahr 2018 von über 100 Millionen Euro sind zum Teil pandemiebedingt zurückgegangen, waren aber auch zu einem Großteil zeitlich begrenzten unternehmerischen Entscheidungen geschuldet, die in 2019 zu einer höheren Energiesteuerzahlung führten, in 2020 aber nicht mehr steuerlich wirksam waren. "Die Bilanz spiegelt die schwierige wirtschaftliche Situation durch Corona wieder. Gerade der in der Region von der Außenwirtschaft geprägte Handel hat die Folgen der Pandemie zu spüren bekommen.", erläutert Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. "Aber der Rückgang der Einfuhrabgaben ist besonders in der zweiten Jahreshälfte durch wieder ansteigende Importe deutlich abgemildert worden. Das Hauptzollamt Bremen leistet damit einen wichtigen Beitrag zu den bundesweiten Einnahmen des Zolls, die rund die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes ausmachen und wesentlich zur Abfederung der Pandemiefolgen in Wirtschaft und Gesellschaft beitragen", so Tödter weiter.
Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels Die Menge des sichergestellten Kokains hat mit 1,5 Tonnen einen Rekordwert erreicht. Den Hauptanteil hatte die Sicherstellung von rund 1,4 Tonnen Kokain im Oktober letzten Jahres. Das Kokain aus Südamerika war in Bananenkisten versteckt und wurde beim Verladen durch Mitarbeiter eines Umschlagbetriebes entdeckt, die sofort den Zoll informierten. Das sichergestellte Rauschgift hat einen geschätzten Straßenverkaufswert von 150 Millionen Euro. Das Zollfahndungsamts Hamburg hat die Ermittlungen übernommen. Aus taktischen Gründen wurde der Sachverhalt erst jetzt veröffentlicht. "Diese Kokainsendung zeigt, dass Bremerhaven als viertgrößter Containerhafen Europas nach wie vor als ein Eingangstor nach Europa für die Kokainschmuggler gilt. Daher werden wir die intensiven und risikoorientierten Kontrollen weiterhin fortsetzen," erklärt Tödter. "Der Rekordfund im Hamburger Hafen von 16 Tonnen Kokain im Februar dieses Jahres zeigt eindrucksvoll, dass weiterhin große Mengen an Betäubungsmittel in die EU eingeschmuggelt werden sollen", führt Tödter fort.
Über 500 kg Haschisch mit einem geschätzten Straßenverkaufspreis von rund 4 Millionen Euro konnten im März letzten Jahres durch Zöllner des Hauptzollamts Bremen sichergestellt werden. Die Drogen waren im doppelten Boden eines Kleintransporters bei einer verdachtsunabhängigen Kontrolle auf dem Parkplatz Thünen an der A 1 bei Achim entdeckt worden.
Pandemie Die Jahresbilanz 2020 des Hauptzollamts Bremen steht unter dem Einfluss der Auswirkungen der Pandemie. Auf die Pandemiebedingungen hat sich das Hauptzollamt Bremen unverzüglich eingestellt und ist seinen Aufgaben weiterhin vollumfänglich nachgekommen. So wurde bei Einfuhren von Hilfsgüter und Schutzausrüstung zur Bekämpfung der Pandemie schnell und unkompliziert gehandelt und diese priorisiert abgefertigt, darunter bei rund 30 Großeinfuhren. "Die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Bremen haben im Bewusstsein der Lage sofort alles darangesetzt, die zur Bekämpfung der Pandemie eingeführten Waren beschleunigt abzufertigen", lobt Nicole Tödter ihre Kolleginnen und Kollegen und ergänzt "Trotz der gebotenen Eile wurde dennoch auch auf die Qualität der Güter streng geachtet". So sorgte der Zoll dafür, dass gefälschte oder unzureichend schützende Waren vom Markt ferngehalten wurden.
Tabakwaren Während die Sicherstellungsmengen unversteuerter Zigaretten und Zigarren gegenüber dem Vorjahr von fast 300.000 Stück auf 175.000 Stück zurückgegangen sind, hat sich die sichergestellte Menge an Wasserpfeifentabak um 275 kg auf fast eine Tonne erneut deutlich erhöht. Das Hauptzollamt Bremen überprüft verstärkt Shisha-Bars und stellt in vielen Fällen unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. "Teilweise war der Tabak mit Molasse gestreckt, was nach dem Tabaksteuerrecht eine Herstellungshandlung ist. Das daraus hervorgehende Tabakerzeugnis hätte erneut versteuert werden müssen", erläutert Tödter. Zudem wurde festgestellt, dass in einigen Shisha-Bars in unzulässiger Weise Einzelportionen an Tabak aus Kleinverkaufsverpackungen an Kunden abgegeben wurden, was als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld belegt wurde. Im Zuge der Kontrollen wurden auch häufig Anhaltspunkte für das Vorenthalten des gesetzlichen Mindestlohnes und für die fehlende Anmeldung der Beschäftigten zur Sozialversicherung entdeckt.
Waffen- und Munitionsfunde Sicherstellungen von Waffen und Waffenteilen sind um die Hälfte gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen, gemessen an früheren Sicherstellungsmengen jedoch weiterhin auffallend. Fast 2.200 Waffen- und Waffenteile hat das Hauptzollamt Bremen 2020 aus dem Verkehr gezogen. Hauptsächlich hat es sich dabei um Softairwaffen gehandelt, die nicht für den deutschen Markt bestimmt waren. "Doch auch bei einer Durchfuhr der Softairwaffen muss eine Erlaubnis vorliegen, wenn die Geschossenergie über 7,5 Joule liegt", erklärt Nicole Tödter. "Da die Geschossenergie in den meisten Fällen höher war, mussten wir die Waffen sicherstellen."
In vielen Fällen wurden zudem verbotene Hieb- und Stoßwaffen, aber auch Schusswaffen, die sich in Containern mit Umzugsgut befanden, aus dem Verkehr gezogen.
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie Im vergangenen Jahr wurden Waren im Wert von 2,5 Millionen Euro beschlagnahmt. Damit hat sich dieser Wert in Folge des durch die Coronapandemie verursachten Rückgangs der Importe gegenüber dem Vorjahr halbiert. Auch die Anzahl an festgestellten Fällen ist ebenfalls um die Hälfte gegenüber dem Vorjahr auf 185 zurückgegangen. Der Trend der Vorjahre bleibt jedoch unverändert. Wie im Vorjahr sind weiterhin hochpreisige Markenwaren beliebte Fälschungsobjekte. Insbesondere Waren aus dem Bereich des persönlichen Zubehörs wie Uhren, Schmuck, Brillen oder Taschen, aber auch Computerausrüstungen und andere elektrische oder elektronische Ausrüstungen wurden 2020 beschlagnahmt. Insgesamt wurden durch das Hauptzollamt Bremen über 90.000 gefälschte Produkte vom Markt ferngehalten. "Der Zoll sorgt hier für faire Wettbewerbsbedingungen und schützt die Rechteinhaber, die viel Aufwand für innovative und hochwertige Produkte betreiben, vor billigen Imitationen der Fälscher", macht Nicole Tödter deutlich und ergänzt: "Häufig bergen nachgeahmte Produkte auch Gefahren für den Endverbraucher. Da ist von krebserregenden Chemikalien in gefälschten Bekleidungsartikeln bis hin zu nicht funktionierenden Autobremsen alles denkbar. Der Fälscher versucht schließlich bedenkenlos Produktionskosten einzusparen, um die Ware möglichst billig anbieten zu können."
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung Der nachfolgende Wortlaut entspricht der Pressemittelung vom 9. Februar, mit der die Ergebnisse der Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptrollamts Bremen für das Jahr 2020 bekanntgegeben wurden.
Im Jahre 2020 ist das Hauptzollamt Bremen erfolgreich gegen Schwarzarbeit vorgegangen. Die in diesem Jahr im Zuge zumeist umfangreicher und zeitaufwändiger Ermittlungen festgestellte Schadenssumme ist dabei gegenüber dem Vorjahr um fast 10 Millionen Euro auf einen neuen Höchstwert von über 26 Millionen Euro gestiegen. Die fortgesetzte Konzentration auf die Bekämpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit und Prüfungen in besonders von Schwarzarbeit und Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen hat 2020 zu weiteren Erfolgen geführt. Die Anzahl der eingeleiteten Strafverfahren ist gemessen an den Vorjahreswerten mit über 3.000 Verfahren weiterhin hoch. Mit rund 37 Jahren an ausgesprochenen Freiheitsstrafen aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Bremen wurde auch hier ein Höchstwert erreicht. Die Summe der Geldstrafen sank zwar um 100.000 auf 560.000 Euro, die Summe der Bußgeldverfahren hat sich hingegen mit fast 1 Million Euro nahezu verdoppelt. Die eingeleiteten Bußgeldverfahren nahmen gemessen am Vorjahreswert noch einmal leicht auf über 700 Verfahren zu.
Prüfungen wurden im Jahre 2020 unter strenger Einhaltung der coronabedingten Einschränkungen durchgeführt. Die Anzahl an Prüfungen sank daher gegenüber dem Vorjahr um 130 Prüfungen auf 422 Prüfungen, wobei die Prüfungen weiterhin risikoorientiert durchgeführt und zugunsten strafrechtlicher Ermittlungstätigkeiten begrenzt wurden. Zweck dieser Ausrichtung ist die Einhaltung der Mindestlohnbestimmungen und insbesondere die zielgerichtete Verfolgung mittlerer und schwerer Wirtschaftskriminalität.
"Die Erfolge des letzten Jahres bestätigen wiederholt die Neuausrichtung des Zolls zu einem risikoorientierten Prüfansatz und umfassender Informationsverdichtung und zur damit erreichten hohen Qualität an Prüfungen und konsequenten Verfolgung der Wirtschaftskriminalität", freut sich Nicole Tödter. "Die Hemmschwelle zur Schwarzarbeit wird somit erhöht. Insbesondere durch die Ermittlungen von Straftaten und den daraus resultierenden Feststellungen an hohen monetären Ausfällen trägt das Hauptzollamt Bremen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zur Sicherung der Sozialsysteme in hohem Maße bei."
Hinweis: Aufgrund der Corona-Pandemie wird in diesem Jahr keine Pressekonferenz zur Jahresbilanz durchgeführt. Die Pressemappe mit den Einzelergebnissen der Jahresbilanz des Hauptzollamts Bremen kann über presse.hza-bremen@zoll.bund.de als pdf-Dokument angefordert werden.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Bremen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Volker von Maurich
Telefon: 0421 3897-1114
E-Mail: presse.hza-bremen@zoll.bund.de
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