FDP-Fraktionsvize Dürr: "Scholz hat keinen Überblick, was in seinen Behörden vor sich geht"
Osnabrück (ots)
FDP-Fraktionsvize Dürr: "Scholz hat keinen Überblick, was in seinen Behörden vor sich geht"
Nach Aussage von Bundesfinanzminister Scholz im Finanzausschuss sieht FDP weiter Aufklärungsbedarf
Osnabrück. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Christian Dürr, sieht die Vorwürfe gegen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit der Geldwäsche-Spezialeinheit FIU nach seinen Aussagen im Finanzausschuss nicht ausgeräumt. "Natürlich trägt Olaf Scholz die Verantwortung für die Vorgänge in der FIU. Wer sonst sollte verantwortlich sein, wenn nicht der Bundesfinanzminister? Herr Scholz hat kaum etwas dazu beigetragen, die strukturellen und personellen Missstände in der FIU zu beseitigen. Dann ist es doch völlig klar, dass Fehler passieren. Das gleiche Problem haben wir bei der Bafin gesehen, mit dem Resultat, dass die Finanzaufsicht den milliardenschweren Wirecard-Skandal verschlafen hat. Olaf Scholz hat allem Anschein nach keinen Überblick, was in seinen Behörden vor sich geht", sagte Dürr der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
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