POL-HAM: Nicht angemeldete Versammlung im Innenstadtbereich
Hamm (ots)
In der Innenstadt kam es am Samstag, 18. Dezember, aufgrund einer nicht angemeldeten Versammlung der "Querdenker-Bewegung" zu einem Polizeieinsatz.
Der Polizei lagen bereits zuvor Informationen über den Aufruf zu einem "Spaziergang" vor. Um 15 Uhr sammelten sich etwa 20 Personen auf dem Martin-Luther-Platz.
Die Ansammlung wurde rechtlich als nicht angemeldete Versammlung eingestuft. Eine Versammlungsleitung war nicht erkennbar und angesprochene Personen verweigerten eine Kooperation mit der Polizei. Im Anschluss zerstreute sich die Versammlung in mehrere Kleingruppen mit geringer Teilnehmeranzahl.
Gegen eine Person wurde ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Es besteht der Verdacht, dass es sich bei dieser Person um den Versammlungsleiter handelte. Außerdem wurden zwei Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung gefertigt.
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