Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (1726) Versammlungsgeschehen in Nürnberg am Sonntag (19.12.2021) - Bilanz der Polizei
Nürnberg (ots)
Am heutigen Sonntag (19.12.2021) fand im Stadtgebiet Nürnberg ein umfangreiches Versammlungsgeschehen statt. Das Polizeipräsidium Mittelfranken zieht Bilanz für den Einsatztag.
Bei der Stadt Nürnberg waren im Vorfeld zum heutigen Tag mehrere Versammlungen aus unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Lagern angemeldet worden. Die in Bezug auf die erwartete Teilnehmerzahl größte Versammlung stellte dabei ein Aufzug der sogenannten Querdenker-Bewegung dar. In Reaktion auf eine von der AFD organisierte Versammlung auf dem Willy-Brandt-Platz hatten sich zudem mehrere Gegendemonstrationen formiert.
Der Aufzug der Querdenker mit dem Titel "Denkpflicht statt Impfpflicht" hatte sich ab 13:15 Uhr vom Volksfestplatz aus in Bewegung gesetzt. Nach Einschätzung der Polizei beteiligten sich an diesem Aufzug über 10.000 Personen. Über die mit der Stadt Nürnberg abgestimmte Route durch die Nürnberger Südstadt kehrte die Spitze der Teilnehmer um kurz nach 15:00 Uhr auf den Volksfestplatz zurück. Während der Durchführung des Aufzugs registrierte die Polizei keine größeren Zwischenfälle. Um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen, musste die Polizei mehrfach ordnungsrechtlich eingreifen. Im Umfeld der Wegstrecke führten vorübergehende Verkehrssperrungen zu entsprechenden Verkehrsbeeinträchtigungen.
An der Versammlung der AFD, die ab 14:00 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz stattfand, nahmen rund 2500 Personen teil. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten sich in der Nähe der Versammlungsörtlichkeit rund 2000 Gegendemonstranten eingefunden. Etwa 1300 dieser Gegendemonstranten aus dem linkspolitischem Spektrum hatten gegen 13:30 Uhr einen Aufzug vom Plärrer über den Frauentorgraben in Richtung Gleißbühlstraße durchgeführt und sich dort mit rund 700 bereits vor Ort befindlichen Teilnehmern einer Versammlung des Nürnberger Bündnisses Nazistopp zusammengeschlossen.
Auf dem Kornmarkt fand in der Zeit zwischen 13:00 Uhr und 15:00 Uhr eine Versammlung der Allianz gegen Rechtsextremismus unter dem Motto "Menschenkette für Menschenrechte" statt. Dort hatten sich bis zu 1000 Teilnehmer versammelt. Unter anderem sprachen bei dieser Versammlung Innenminister Joachim Herrmann und der Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König.
Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen auf dem Willy-Brandt-Platz kam es wiederholt zum Aufeinandertreffen von Personen aus den unterschiedlichen politischen Lagern. Wiederholt mussten Einsatzkräfte der Polizei einschreiten, um diesbezügliche Auseinandersetzungen zu unterbinden. Dies betraf auch eine Personengruppe, die zwischenzeitlich versuchte, sich gewaltsam Zutritt zum Versammlungsort der AFD zu verschaffen. Polizeibeamte konnten durch Zwangsanwendung ein Überwinden der Absperrungen verhindern.
Neben den Verkehrsbehinderungen im Zusammenhang mit den beiden Aufzügen durch die Nürnberger Süd- bzw. Innenstadt, machte es das Personenaufkommen im Umfeld der Versammlung am Willy-Brandt-Platz notwendig, die Bahnhofstraße zeitweise für den Fahrzeugverkehr zu sperren. Die Folge waren erhebliche Stauungen im Bereich des Nürnberger Hauptbahnhofs. Einsatzkräfte der Verkehrspolizei Nürnberg übernahmen die Verkehrsregelung und leiteten den Fahrzeugverkehr entsprechend ab.
Unter Leitung des Polizeipräsidiums Mittelfranken waren am heutigen Tag neben eigenen Kräften auch Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie der Polizeipräsidien München und Oberbayern-Süd im Einsatz. In rund einem Dutzend Fällen leitete die Polizei Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Der überwiegende Teil dieser Verfahren betrifft Verstöße gegen versammlungsrechtliche Vorgaben sowie Beleidigungen gegen Einsatzkräfte. Darüber hinaus kam es weder zu Fest- noch zu Gewahrsamnahmen.
Michael Konrad
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