Breitbandausbau : Unzureichender Zugang zu schnellem Internet
Nur in etwa jede dritte Kommune in Deutschland hat Ende 2018 einem Bericht zufolge Zugang zu schnellem Internet gehabt. Die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten unter Berufung auf das Bundesverkehrsministerium, 37 Prozent der Städte und Gemeinden seien mit gigabitfähigen Internetanschlüssen versorgt. Die große Koalition hat das Ziel, bis 2025 flächendeckend eine Versorgung mit Gigabitnetzen zu schaffen. Das Ministerium erklärte laut dem Bericht, das erfordere „eine gemeinsame Kraftanstrengung von Telekommunikationswirtschaft, Bund, Ländern und Kommunen“.
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, warnte in den Funke-Zeitungen: „Die Qualität des Standorts Deutschland hängt von einer leistungsstarken digitalen Infrastruktur ab. Geht der Breitbandausbau weiter im gegenwärtigen Tempo voran, gerät die flächendeckende Gigabit-Erschließung bis 2025 in Gefahr.“ Er fügte hinzu: „Wir brauchen also dringend mehr Tempo beim Breitbandausbau und eine konstruktive Zusammenarbeit aller Akteure, wenn wir nicht das nächste Ausbauziel verfehlen wollen.“ Er verwies auf langwierige Verfahren und fehlende Baukapazitäten als Probleme.
Je nach Projekt betrage die Zeit zwischen Beantragung der Fördermittel und dem Beginn des Bauprojekts nicht selten 25 Monate. Gebe es dann Kapazitätsengpässe, dauere ein Erschließungsvorhaben unerträglich lang. Hier räche sich das Versagen früherer Bundesregierungen, die den Breitbandausbau schon um die Jahrtausendwende hätten fördern müssen.
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