Bilanz österreichische Ratspräsidentschaft, Ausblick auf rumänischen EU-Vorsitz
Bundeskanzler Kurz und Premierministerin Dăncilă stellen sich dem Plenum in zwei getrennten Debatten zu den Prioritäten des rumänischen und Ergebnissen des österreichischen Ratsvorsitzes.
In einer Debatte ab 10:30 Uhr mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz werden die Abgeordneten und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Bilanz der vergangenen sechsmonatigen Ratspräsidentschaft ziehen und die Entwicklungen bei den langfristigen Haushaltsverhandlungen diskutieren.
Premierminister Viorica Dăncilă wird ab 15.00 Uhr die Prioritäten der aktuellen rumänischen Präsidentschaft vorstellen, die sich auf Zusammenhalt und gemeinsame Werte, Sicherheit und die Stärkung Europas als globaler Akteur konzentrieren.
Eine Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Antonio Tajani und der rumänischen Premierministerin Dăncilă ist für 17:00 Uhr angesetzt.
Die Europawahlen finden vom 23. bis 26. Mai statt, einen Monat vor der Übergabe der rotierenden Ratspräsidentschaft an Finnland durch Rumänien.