Es soll laut Verfassungsschützern Meldungen mit NPD-nahen Inhalten verbreitet haben.
Sollte es konkrete Vorwürfe gegen CDU-Mitglieder geben, werde dem sofort konsequent nachgegangen, sagte Clemens Jäger der Deutschen Presse-Agentur. Die CDU erwarte, dass sich ihre Mitglieder stets offensiv zum demokratischen Rechtsstaat bekennen.
»Keine konkreten Beweise«
Die Kreis-CDU habe die betreffenden Mitglieder wegen der Vorwürfe angeschrieben, so Jäger. Sie hätten teilweise geantwortet und versichert, sich nie mit rechts- oder linksradikalem Gedankengut identifiziert zu haben. Wie sich die Mitglieder wirtschaftlich betätigten, sei Privatangelegenheit. Laut HR sollen CDU-Mitglieder aus Mainhausen und Seligenstadt geschäftlich mit dem Mediennetzwerk verbunden sein.
Seligenstadts CDU-Fraktion un- terhalte keinerlei Geschäftsbeziehungen zur »Hessen Depesche«, betonte am Montag Fraktionsvorsitzender Joachim Bergmann. Der Fraktion sei auch nicht bekannt, dass ein Stadtverordneter Gesellschafter einer Firma aus dem Unternehmensgeflecht sei.
Dieter Stegmann, CDU-Vorsitzender in Mainhausen, sagte unserem Medienhaus, er wisse nichts von rechtsextremen Tendenzen der fraglichen Mitglieder. Es gebe »keine konkreten Beweise«. Natürlich werde die CDU das Netzwerk im Blick behalten.
Nähe zur NPD?
Das Mediennetzwerk »Depeschen« berichtet in Hessen, Sachsen, dem Saarland und Bayern über regionale Politik.
Nach Einschätzung des sächsischen und bayerischen Verfassungsschutzes hätten die jeweiligen Regionalausgaben Artikel mit Nähe zur NPD verbreitet, so der HR. gaf/dpa