Planungsausschuss einigt sich auf Investitionen für Niedersachsens Krankenhäuser im Umfang von 265 Millionen Euro

Der Niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss hat sich auf Investitionsmaßnahmen an 22 Klinikstandorten mit einem Gesamtvolumen von 265 Millionen Euro geeinigt. „Mit unseren Investitionszuschüssen bringen wir wichtige Krankenhausprojekte in ganz Niedersachsen voran, das ist gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Signal“, sagte Dr. Carola Reimann, die dem Planungsausschuss vorsteht: “Die Fördermittel fließen gezielt in die Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft in den Regionen. Für Niedersachsens Patientinnen und Patienten soll auch in Zukunft eine hochmoderne und gut aufeinander abgestimmte stationäre Versorgung bereitstehen, die Kliniken müssen zudem gut erreichbar sein. Die Corona-Epidemie hat uns allen deutlich gemacht, was für ein hohes Gut eine flächendeckende und gut ausgestattete Krankenhauslandschaft ist. Die Krankenhäuser haben in den letzten Wochen und Monat einen immens wichtigen Beitrag geleistet, um die Situation in Niedersachsen zu bewältigen. Dafür bedanke ich mich herzlich.“

Das Investitionsprogramm 2020 wird – nach einer Landtagsbefassung – vom Kabinett beschlossen. Die genannten Beträge sind Teil der von Land, Kommunen und Bund von 2019 bis 2022 für Niedersachsens Krankenhäuser bereitgestellten 1 Milliarde Euro. Zusätzlich stellt das Land jährlich eine Pauschalförderung für Niedersachsens Kliniken in Höhe von mehr als 100 Millionen Euro bereit. „Es freut mich, dass wir mit unserer stark ausgeweiteten Förderung die bauliche Situation an Niedersächsischen Kliniken deutlich verbessern, das kommt Beschäftigten und den Patientinnen und Patienten gleichermaßen zu Gute“, so Ministerin Carola Reimann.

Mit den 265 Millionen Euro des Investitionsprogramms 2020 und des Sondervermögens sollen seitens des Landes und der Kommunen die folgenden größeren Projekte gefördert werden:

Neue Maßnahmen

1. Göttingen, Evangelisches Krankenhaus Zusammenführung von 3 internistischen Funktionsbereichen 1.FA 4 Mio., Gesamtvolumen 9,1 Mio.

2. Hannover, Vinzenzkrankenhaus Neubau und Umbau Pflege, Sanierung Funktionstrakt 1.FA 10 Mio., Gesamtvolumen 41 Mio.

3. Cuxhaven, HELIOS Klinik Zusammenschluss mit Seehospital Sahlenburg, 7,4 Mio.

4. Bremervörde, OsteMed Klinik, Einhäusigkeit Ostemed-Kliniken 1.FA 7 Mio., Gesamtvolumen 31 Mio.

5. Lüneburg, Städt. Klinikum Umbau der Zentralsterilisation und Pflegestationen C und D 1. FA 5 Mio., Gesamtvolumen 6,5 Mio.

6. Lüneburg, Psychiatrische Klinik, Zentralisierung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Lüneburg (KPP) - 1.BA, 1. FA 6,9 Mio., Gesamtvolumen 32 Mio.

7. Osnabrück, Klinikum, Umbau und Erweiterung der Geburtshilfe inklusive Sectio OP 1.FA 2,5 Mio., Gesamtvolumen 5,6 Mio.

8. Friesoythe, St.-Marien-Hospital, Neubau ITS/IMC, Zentralisierung OP und Verlagerung ZSVA 1.FA 3,5 Mio., Gesamtvolumen 22 Mio.

9. Quakenbrück, Christliches Krankenhaus, Neustrukturierung des Pflegebereichs 1.FA5 Mio., Gesamtvolumen 16 Mio.

10. Nordhorn, Euregio-Klinik, Aufstockung Gerontopsychiatrie um 25 Betten und Einrichtung einer Demenzstation 1.FA 5 Mio., Gesamtvolumen 10 Mio.

11. Krankenhaus Wittmund, Neustrukturierung des Pflegebereichs 1.FA 3,5 Mio., Gesamtvolumen 15 Mio.

12. Oldenburg, Klinikum, Erweiterungsbau Ost - ZNA, OP, Intensiv-IMC, Pflege, Aufnahmestation 1.FA 145 Mio., Gesamtvolumen 163 Mio. (Förderung aus dem Sondervermögen)

Weiterfinanzierung laufender Baumaßnahmen

1. Braunschweig, Marienstift, Bauliche Neuordnung und Umstrukturierung der Funktions- und Pflegebereiche 1.- 3. BA 4 Mio.

2. Braunschweig, Herzogin Elisabeth-Hospital, Neu-/Umbau von Funktionsdiagnostik und Zentralsterilisation 3 Mio.

3. Duderstadt, Krankenhaus St. Martini Neukonzeption Pflege und Fachdisziplinen 3 Mio.

4. Hildesheim, St. Bernward-Krankenhaus Neubau Eltern-Kind-Zentrum 8 Mio.

5. Stade, Elbeklinikum, Ersatzneubau Pflege, 15 Mio.

6. Cloppenburg, St.-Josefs-Hospital, Sanierung und Erweiterung St.-Josefs-Hospital 1. BA 1. und 2. TA 8 Mio.

7. Wildeshausen, Johanneum Neubau Intensivpflege und Umstrukturierung OP-Abteilung 5 Mio.

Nachträge infolge von Baupreissteigerungen

1. Königslutter, AWO Psychiatriezentrum, NT Errichtung zweier Tageskliniken in Wolfsburg 2 Mio.

2. Oldenburg, Evangelisches Krankenhaus, NT Neubau Funktionstrakt 1.BA 4 Mio.

3. Leer, Borromäus-Hospital, NT Neubau einer Intensivstation (4. BA) 1,7 Mio.

Darüber hinaus stellt das Land im Rahmen dieser 120-Millionen-Euro-Förderung 6,5 Mio. EUR für die Erstbeschaffung medizinischer Großgeräte sowie für kleine bauliche Maßnahmen im Rahmen eines Pauschalansatzes zur Verfügung.

Stichworte:

Krankenhaus-Planungsausschuss

Nach dem Niedersächsischen Krankenhausgesetz (NKHG) wird das Investitionsprogramm vom Sozialministerium jeweils für ein Haushaltsjahr aufgestellt und von der Landesregierung beschlossen.

Der Krankenhaus-Planungsausschuss hat die Aufgabe, das Sozialministerium in Fragen der Krankenhausplanung und bei der Aufstellung des Investitionsprogramms zu beraten. Auf der Basis seiner Empfehlungen beschließt – nach einer Befassung des Landtags – das Landeskabinett das Investitionsprogramm.

Neben dem Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sind im Planungsausschuss des Landes die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen, die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen in Niedersachsen, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung sowie - mit beratender Stimme - die Ärztekammer Niedersachsen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und das für die Hochschulkliniken zuständige Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur vertreten.

Krankenhaus-Investitionen

Wie setzt sich die oben genannte „eine Milliarde Euro“ für Niedersachsens Krankenhäuser in den Jahren 2019 bis 2022 zusammen?

120 Mio. Euro: Jährlicher Umfang der Krankenhaus-Investitionsprogramme von Land und Kommunen

83 Mio. Euro: Jährliche zusätzliche Investitionsmittel 2019-2022 (50 Mio. Land, 33 Mio. Kommunen)

47 Mio. Euro: Jährliche erwartete Strukturfondsmittel des Bundes 2019-2022

250 Mio. Euro jährlich für Niedersachsens Krankenhäuser

Dieser Betrag vier Jahre lang bereitgestellt: 1 Milliarde Euro

Hinzu kommt eine Pauschalförderung für Niedersachsens Kliniken für kleinere Investitionen in Höhe von: jährlich aktuell rd. 110 Millionen Euro

Hinzu kommt zudem das umfangreiche Investitionsprogramm des Landes für die Universitätskliniken in Hannover und Göttingen, für die das Ministerium für Wissenschaft und Kultur zuständig ist. Mit der Einrichtung des Sondervermögens sichert das Land auch hier die Verfügbarkeit von Mitteln in Milliardenhöhe – mehr als 1 Milliarde Euro (inklusive Jahresabschluss 2018) stehen bereits bereit.