Fake News und ausländische Einmischung in Wahlen in Europa
Die Verbreitung von Desinformation und die Eingriffe in den demokratischen Prozess in Europa sind Thema einer Debatte am Dienstag ab 15:00 Uhr.
Die Abgeordneten werden sich mit ausländischer Einmischung in Wahlen und der Verbreitung von Desinformation in den demokratischen Prozessen sowohl in den Mitgliedstaaten als auch in Europa insgesamt befassen, da dadurch die Stabilität der politischen Systeme in den EU-Ländern und der Zusammenhalt der europäischen Integration gefährdet wird. Eine entsprechende Entschließung steht am Donnerstag zur Abstimmung.
Die EU prüft, wie sie Cyberangriffen, Propagandakampagnen und Fehlinformationen aus Drittländern begegnen kann.
Im Dezember 2018 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Aktionsplan gegen Desinformation, und im März dieses Jahres verabschiedete das Parlament eine Entschließung, in der es Russland sowie China, den Iran und Nordkorea als Hauptquellen für Desinformation in Europa nannte.
Debatte: Dienstag, 17. September
Abstimmung: Donnerstag, 19. September
Verfahren: Erklärungen des Rates und der Kommission mit anschließender Debatte (mit Entschließung)