Tagesordnung - Index - Montag, 13. März 2017

Montag, 13. März 2017

Aussprache17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Quecksilber

A8-0313/2016

***I

ENVIStefan Eck

Langfristige Einbeziehung der Aktionäre und Erklärung zur Unternehmensführung

A8-0158/2015

***I

JURISergio Gaetano Cofferati

Gemeinsame Aussprache - Gleichstellung von Frauen und Männern

Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU 2014–2015

A8-0046/2017

FEMMErnest Urtasun

Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen

A8-0043/2017

FEMMAgnieszka Kozłowska-Rajewicz

EU-Mittel für die Gleichstellung der Geschlechter

A8-0033/2017

FEMMClare Moody

Kurze Darstellung der folgenden Berichte:

Folgen von Massendaten für die Grundrechte

A8-0044/2017

LIBEAna Gomes

Mindestanforderungen für den Schutz von Nutzkaninchen

A8-0011/2017

AGRIStefan Eck

Verantwortliche Haltung und Pflege von Equiden

A8-0014/2017

AGRIJulie Girling

Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)

Dienstag, 14. März 2017

Aussprache09:00 - 11:50

Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen

A8-0251/2016

***I

IMCOVicky Ford

Gemeinsame Aussprache - Kreislaufwirtschaft

Altfahrzeuge, Altbatterien und Altakkumulatoren sowie Elektro- und Elektronik-Altgeräte

A8-0013/2017

***I

ENVISimona Bonafè

Abfalldeponien

A8-0031/2017

***I

ENVISimona Bonafè

Abfälle

A8-0034/2017

***I

ENVISimona Bonafè

Verpackungen und Verpackungsabfälle

A8-0029/2017

***I

ENVISimona Bonafè

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Verantwortliche Haltung und Pflege von Equiden

A8-0014/2017

AGRIJulie Girling

Quecksilber

A8-0313/2016

***I

ENVIStefan Eck

Langfristige Einbeziehung der Aktionäre und Erklärung zur Unternehmensführung

A8-0158/2015

***I

JURISergio Gaetano Cofferati

Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen

A8-0251/2016

***I

IMCOVicky Ford

Altfahrzeuge, Altbatterien und Altakkumulatoren sowie Elektro- und Elektronik-Altgeräte

A8-0013/2017

***I

ENVISimona Bonafè

Abfälle

A8-0034/2017

***I

ENVISimona Bonafè

Abfalldeponien

A8-0031/2017

***I

ENVISimona Bonafè

Verpackungen und Verpackungsabfälle

A8-0029/2017

***I

ENVISimona Bonafè

Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU 2014–2015

A8-0046/2017

FEMMErnest Urtasun

Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen

A8-0043/2017

FEMMAgnieszka Kozłowska-Rajewicz

EU-Mittel für die Gleichstellung der Geschlechter

A8-0033/2017

FEMMClare Moody

Folgen von Massendaten für die Grundrechte

A8-0044/2017

LIBEAna Gomes

Mindestanforderungen für den Schutz von Nutzkaninchen

A8-0011/2017

AGRIStefan Eck

Aussprache15:00 - 23:00

Global Gag Rule

Prioritäten der EU für die Tagungen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen im Jahr 2017

Lebens- und Futtermittelrecht, Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel

A8-0022/2017

***II

ENVIKarin Kadenbach

Folgemaßnahmen zu den Empfehlungen des TAXE-Sonderausschusses und aktuelle Informationen zur Reform der Gruppe „Verhaltenskodex (Unternehmensbesteuerung)“

Leitlinien für den Haushaltsplan 2018 – Einzelplan III

A8-0060/2017

BUDGSiegfried Mureşan

Schwere Unterernährung und drohende Hungersnot in Nigeria, Somalia, Südsudan und im Jemen

Nutzung des Frequenzbands 470–790 MHz in der Union

A8-0327/2016

***I

ITREPatrizia Toia

Mittwoch, 15. März 2017

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 11:50

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 9. und 10. März 2017, einschließlich der Erklärung von Rom

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Abkommen zwischen der EU und Brasilien: Änderung der Zugeständnisse in der Liste Kroatiens im Zuge seines Beitritts

A8-0052/2017

***

INTAJosé Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra

Aufnahme des automatisierten Austauschs von Fahrzeugregisterdaten mit Dänemark

A8-0051/2017

LIBEMaria Grapini

Aufnahme des automatisierten Austauschs von DNA-Daten mit Griechenland

A8-0053/2017

LIBEClaude Moraes

Lebens- und Futtermittelrecht, Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel

A8-0022/2017

***II

ENVIKarin Kadenbach

Nutzung des Frequenzbands 470–790 MHz in der Union

A8-0327/2016

***I

ITREPatrizia Toia

Hürden, die EU-Bürger daran hindern, sich innerhalb des Binnenmarktes frei zu bewegen und zu arbeiten

Zustimmung der Kommission zum überarbeiteten Plan Deutschlands, eine Straßenmaut einzuführen

Leitlinien für den Haushaltsplan 2018 – Einzelplan III

A8-0060/2017

BUDGSiegfried Mureşan

Aussprache15:00 - 23:00

Aussprache über ein aktuelles Thema - Die Sicherheitsagenda der EU ein Jahr nach den Anschlägen in Brüssel

Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette durch Einführer von Mineralien und Metallen aus Konflikt- und Hochrisikogebieten

A8-0141/2015

***I

INTAIuliu Winkler

Überprüfung der Verordnung über das Statut und die Finanzierung europäischer politischer Parteien und europäischer politischer Stiftungen

O-000007/2017

Europäische KommissionAFCO

Verfassungsmäßige, rechtliche und institutionelle Auswirkungen einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Möglichkeiten aufgrund des Vertrags von Lissabon

A8-0042/2017

AFET, AFCOMichael Gahler, Esteban González Pons

Eine integrierte Politik der EU für die Arktis

A8-0032/2017

AFET, ENVIUrmas Paet, Sirpa Pietikäinen

Bericht 2016 über Montenegro

A8-0050/2017

AFETCharles Tannock

Digitale Demokratie in der EU: Potenzial und Herausforderungen

A8-0041/2017

AFCORamón Jáuregui Atondo

Donnerstag, 16. März 2017

Aussprache09:00 - 11:50

Rahmenregelung der Union für die Erhebung, Verwaltung und Nutzung von Daten im Fischereisektor

A8-0150/2016

***I

PECHMarco Affronte

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)

Zimbabwe, der Fall von Pastor Evan Mawarire

Ukrainische politische Gefangene in Russland und die Lage auf der Krim

Philippinen, der Fall der Senatorin Leila M. De Lima

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)

Prioritäten der EU für die Tagungen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen im Jahr 2017

Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette durch Einführer von Mineralien und Metallen aus Konflikt- und Hochrisikogebieten

A8-0141/2015

***I

INTAIuliu Winkler

Rahmenregelung der Union für die Erhebung, Verwaltung und Nutzung von Daten im Fischereisektor

A8-0150/2016

***I

PECHMarco Affronte

Verfassungsmäßige, rechtliche und institutionelle Auswirkungen einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Möglichkeiten aufgrund des Vertrags von Lissabon

A8-0042/2017

AFET, AFCOMichael Gahler, Esteban González Pons

Eine integrierte Politik der EU für die Arktis

A8-0032/2017

AFET, ENVIUrmas Paet, Sirpa Pietikäinen

Bericht 2016 über Montenegro

A8-0050/2017

AFETCharles Tannock

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Montag, 13. März 2017

Aussprache17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Quecksilber

Langfristige Einbeziehung der Aktionäre und Erklärung zur Unternehmensführung

Gemeinsame Aussprache - Gleichstellung von Frauen und Männern

Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU 2014–2015

Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen

EU-Mittel für die Gleichstellung der Geschlechter

Kurze Darstellung der folgenden Berichte:

Folgen von Massendaten für die Grundrechte

Mindestanforderungen für den Schutz von Nutzkaninchen

Verantwortliche Haltung und Pflege von Equiden

Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)

Dienstag, 14. März 2017

Aussprache09:00 - 11:50

Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen

Gemeinsame Aussprache - Kreislaufwirtschaft

Altfahrzeuge, Altbatterien und Altakkumulatoren sowie Elektro- und Elektronik-Altgeräte

Abfalldeponien

Abfälle

Verpackungen und Verpackungsabfälle

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Verantwortliche Haltung und Pflege von Equiden

Quecksilber

Langfristige Einbeziehung der Aktionäre und Erklärung zur Unternehmensführung

Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen

Altfahrzeuge, Altbatterien und Altakkumulatoren sowie Elektro- und Elektronik-Altgeräte

Abfälle

Abfalldeponien

Verpackungen und Verpackungsabfälle

Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU 2014–2015

Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen

EU-Mittel für die Gleichstellung der Geschlechter

Folgen von Massendaten für die Grundrechte

Mindestanforderungen für den Schutz von Nutzkaninchen

Aussprache15:00 - 23:00

Global Gag Rule

Prioritäten der EU für die Tagungen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen im Jahr 2017

Lebens- und Futtermittelrecht, Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel

Folgemaßnahmen zu den Empfehlungen des TAXE-Sonderausschusses und aktuelle Informationen zur Reform der Gruppe „Verhaltenskodex (Unternehmensbesteuerung)“

Leitlinien für den Haushaltsplan 2018 – Einzelplan III

Schwere Unterernährung und drohende Hungersnot in Nigeria, Somalia, Südsudan und im Jemen

Nutzung des Frequenzbands 470–790 MHz in der Union

Mittwoch, 15. März 2017

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 11:50

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 9. und 10. März 2017, einschließlich der Erklärung von Rom

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Abkommen zwischen der EU und Brasilien: Änderung der Zugeständnisse in der Liste Kroatiens im Zuge seines Beitritts

Aufnahme des automatisierten Austauschs von Fahrzeugregisterdaten mit Dänemark

Aufnahme des automatisierten Austauschs von DNA-Daten mit Griechenland

Lebens- und Futtermittelrecht, Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel

Nutzung des Frequenzbands 470–790 MHz in der Union

Hürden, die EU-Bürger daran hindern, sich innerhalb des Binnenmarktes frei zu bewegen und zu arbeiten

Zustimmung der Kommission zum überarbeiteten Plan Deutschlands, eine Straßenmaut einzuführen

Leitlinien für den Haushaltsplan 2018 – Einzelplan III

Aussprache15:00 - 23:00

Aussprache über ein aktuelles Thema - Die Sicherheitsagenda der EU ein Jahr nach den Anschlägen in Brüssel

Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette durch Einführer von Mineralien und Metallen aus Konflikt- und Hochrisikogebieten

Überprüfung der Verordnung über das Statut und die Finanzierung europäischer politischer Parteien und europäischer politischer Stiftungen

Verfassungsmäßige, rechtliche und institutionelle Auswirkungen einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Möglichkeiten aufgrund des Vertrags von Lissabon

Eine integrierte Politik der EU für die Arktis

Bericht 2016 über Montenegro

Digitale Demokratie in der EU: Potenzial und Herausforderungen

Donnerstag, 16. März 2017

Aussprache09:00 - 11:50

Rahmenregelung der Union für die Erhebung, Verwaltung und Nutzung von Daten im Fischereisektor

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)

Zimbabwe, der Fall von Pastor Evan Mawarire

Ukrainische politische Gefangene in Russland und die Lage auf der Krim

Philippinen, der Fall der Senatorin Leila M. De Lima

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)

Prioritäten der EU für die Tagungen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen im Jahr 2017

Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette durch Einführer von Mineralien und Metallen aus Konflikt- und Hochrisikogebieten

Rahmenregelung der Union für die Erhebung, Verwaltung und Nutzung von Daten im Fischereisektor

Verfassungsmäßige, rechtliche und institutionelle Auswirkungen einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Möglichkeiten aufgrund des Vertrags von Lissabon

Eine integrierte Politik der EU für die Arktis

Bericht 2016 über Montenegro