Tagesordnung
Straßburg
Montag, 25. November 2019 - Donnerstag, 28. November 2019220k

  Montag, 25. November 2019

Aussprache17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Frist

Der Beitritt der EU zum Übereinkommen von Istanbul und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt

Abkommen zwischen der EU und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen

A9-0024/2019

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INTAEnikő Győri

30. Jahrestag der samtenen Revolution: die Bedeutung des Kampfs um Freiheit und Demokratie in Mittel- und Osteuropa für den historischen Integrationsprozess in Europa

Frist

Aktuelle Maßnahmen der Russischen Föderation gegen litauische Richter, Staatsanwälte und Ermittler, die an der Untersuchung der tragischen Ereignisse vom 13. Januar 1991 in Vilnius beteiligt waren

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

  Dienstag, 26. November 2019

Aussprache09:00 - 11:50

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 12. und 13. Dezember 2019

Feierliche Sitzung12:00 - 12:30

Ansprache von Oleh Senzow, Sacharow-Preisträger 2018

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:30 - 14:30

Abkommen zwischen der EU und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen

A9-0024/2019

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INTAEnikő Győri

Änderung der Vorschriften über Mehrwertsteuer und Verbrauchsteuer in Bezug auf Verteidigungsanstrengungen im Rahmen der Union

A9-0034/2019

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ECONPaul Tang

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Joëlle Elvinger

A9-0030/2019

 

CONTOlivier Chastel

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – François-Roger Cazala

A9-0031/2019

 

CONTIsabel García Muñoz

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Alex Brenninkmeijer

A9-0028/2019

 

CONTTomáš Zdechovský

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Nikolaos Milionis

A9-0027/2019

 

CONTSándor Rónai

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Klaus-Heiner Lehne

A9-0029/2019

 

CONTTomáš Zdechovský

Frist

Die Rechte des Kindes anlässlich des 30. Jahrestags des Übereinkommens über die Rechte des Kindes

Aussprache15:00 - 23:00

Haushaltsverfahren 2020: gemeinsamer Entwurf

A9-0035/2019

BUDEMonika Hohlmeier, Eider Gardiazabal Rubial

Reaktion der EU auf extreme Wetterereignisse und ihre Auswirkungen: Wie können die europäischen Städte und ihr kulturelles Erbe geschützt werden?

Frist

Öffentliche Diskriminierung von und Hetze gegen LGBTI-Personen sowie LGBTI-freie Zonen

Frist

Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der WTO-Entscheidung im Airbus-Streit auf die europäische Landwirtschaft

Frist

Krise des WTO-Berufungsgremiums

  Mittwoch, 27. November 2019

Aussprache09:00 - 11:30

Vorstellung des Kollegiums der Kommissionsmitglieder und seines Programms durch die gewählte Präsidentin der Kommission

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Wahl der Kommission

Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Griechenland

A9-0040/2019

BUDGEva Kaili

Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der anhaltenden Herausforderungen der Migration, des Flüchtlingszustroms und der Sicherheitsbedrohungen

A9-0039/2019

BUDGMonika Hohlmeier

Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zur Bereitstellung von Vorschusszahlungen im Rahmen des Gesamthaushaltsplans der Union für das Haushaltsjahr 2020

A9-0036/2019

BUDGMonika Hohlmeier

Haushaltsverfahren 2020: gemeinsamer Entwurf

A9-0035/2019

BUDEMonika Hohlmeier, Eider Gardiazabal Rubial

(Verleihung des LUX-Filmpreises)13:00 - 13:30

(Verleihung des LUX-Filmpreises)

Aussprache15:00 - 23:00

Einmischung anderer Länder in unsere Demokratien und unsere Wahlen

Entwicklungen in der östlichen Nachbarschaft

Lage in Israel und Palästina einschließlich der Siedlungen

Lage im Nahen und Mittleren Osten, einschließlich der Krise im Iran, im Irak und im Libanon

Frist

Laufende Verhandlungen über ein neues EU-AKP-Partnerschaftsabkommen

O-000035/2019

Rat DEVE

O-000036/2019

KommissionDEVE

  Donnerstag, 28. November 2019

Aussprache09:00 - 11:20

Schutz von Wald- und Umweltaktivisten in der EU

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung11:30 - 13:30

Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Übereinkunft EU-USA über die Zuweisung eines Teils des Zollkontingents für Einfuhren von hochwertigem Rindfleisch

A9-0038/2019

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INTABernd Lange

Frist

Übereinkunft EU-USA über die Zuweisung eines Teils des Zollkontingents für Einfuhren von hochwertigem Rindfleisch (Entschließung)

A9-0037/2019

INTABernd Lange

Frist

Lage in Bolivien

Frist

Klima- und Umweltnotstand

Frist

UN-Klimakonferenz 2019 (COP 25)

Frist

Der Beitritt der EU zum Übereinkommen von Istanbul und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt

Frist

Aktuelle Maßnahmen der Russischen Föderation gegen litauische Richter, Staatsanwälte und Ermittler, die an der Untersuchung der tragischen Ereignisse vom 13. Januar 1991 in Vilnius beteiligt waren

Frist

Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der WTO-Entscheidung im Airbus-Streit auf die europäische Landwirtschaft

Frist

Krise des WTO-Berufungsgremiums

Frist

Laufende Verhandlungen über ein neues EU-AKP-Partnerschaftsabkommen

Aussprache15:00 - 16:00

800: Kundendienstrufnummer

O-000037/2019

KommissionPPE

Letzte Aktualisierung: 27. November 2019Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen