Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (15. Dezember 2016) Erklärungen des Rates und der Kommission [2016/2788(RSP)]
12:00 Erklärung des Präsidenten
105
Erklärung des Präsidenten zum Ende seiner Amtszeit
12:00 - 14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
59
***I
Insolvenzverfahren und Insolvenzverwalter Bericht: Tadeusz Zwiefka (A8-0324/2016) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ersetzung der Listen von Insolvenzverfahren und Verwaltern in den Anhängen A und B der Verordnung (EU) 2015/848 über Insolvenzverfahren [COM(2016)0317 - C8-0196/2016 - 2016/0159(COD)] Rechtsausschuss
28
***
Abkommen EG/Usbekistan über Partnerschaft und Zusammenarbeit und bilateraler Handel mit Textilien Empfehlung: Maria Arena (A8-0332/2016) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Usbekistan andererseits zur Änderung des Abkommens zwecks Ausweitung der Bestimmungen des Abkommens auf den bilateralen Handel mit Textilien in Anbetracht des Auslaufens des bilateralen Textilabkommens [16384/1/2010 - C7-0097/2011 - 2010/0323(NLE)] Ausschuss für internationalen Handel Aussprache: Dienstag, 13. Dezember 2016
34
Abkommen EG/Usbekistan über Partnerschaft und Zusammenarbeit und bilateraler Handel mit Textilien (Entschließung) Bericht: Maria Arena (A8-0330/2016) Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Usbekistan andererseits zur Änderung des Abkommens zwecks Ausweitung der Bestimmungen des Abkommens auf den bilateralen Handel mit Textilien in Anbetracht des Auslaufens des bilateralen Textilabkommens [2016/2226(INI)] Ausschuss für internationalen Handel Aussprache: Dienstag, 13. Dezember 2016
39
***
Handelsübereinkommen EU/Kolumbien und Peru (Beitritt Ecuadors) Empfehlung: Helmut Scholz (A8-0362/2016) Empfehlung zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Beitrittsprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors [07620/2016 - C8-0463/2016 - 2016/0092(NLE)] Ausschuss für internationalen Handel Aussprache: Dienstag, 13. Dezember 2016
38
***
Abkommen EU/Norwegen über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak Empfehlung: Jørn Dohrmann (A8-0321/2016) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak für Schiffe unter der Flagge Dänemarks, Norwegens und Schwedens [10711/2016 - C8-0332/2016 - 2016/0192(NLE)] Fischereiausschuss
53
Abkommen EU/Norwegen über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak (Entschließung) Bericht: Jørn Dohrmann (A8-0320/2016) Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak für Schiffe unter der Flagge Dänemarks, Norwegens und Schwedens [2016/2229(INI)] Fischereiausschuss
60
*
Abkommen über operative und strategische Kooperation zwischen Georgien und Europol Bericht: Claude Moraes (A8-0343/2016) Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über die Zustimmung zum Abschluss eines Abkommens über operative und strategische Kooperation zwischen Georgien und Europol durch das Europäische Polizeiamt (Europol) [10343/2016 - C8-0266/2016 - 2016/0810(CNS)] Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
89
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag EGF/2016/004 ES/Comunidad Valenciana – Automobilindustrie Bericht: Esteban González Pons (A8-0379/2016) Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Antrag aus Spanien – EGF/2016/004 ES/Comunidad Valenciana Automobilindustrie) [COM(2016)0708 - C8-0454/2016 - 2016/2298(BUD)] Haushaltsausschuss
71
***II
Normalisierung der Konten der Eisenbahnunternehmen Empfehlung für die zweite Lesung: Merja Kyllönen (A8-0368/2016) Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1192/69 des Rates über gemeinsame Regeln für die Normalisierung der Konten der Eisenbahnunternehmen [11197/1/2016 - C8-0424/2016 - 2013/0013(COD)] Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr Aussprache: Montag, 12. Dezember 2016
70
***II
Inländische Schienenpersonenverkehrsdienste Empfehlung für die zweite Lesung: Wim van de Camp (A8-0373/2016) Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 hinsichtlich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste [11198/1/2016 - C8-0425/2016 - 2013/0028(COD)] Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr Aussprache: Montag, 12. Dezember 2016
69
***II
Einheitlicher europäischer Eisenbahnraum Empfehlung für die zweite Lesung: David-Maria Sassoli (A8-0371/2016) Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur [11199/1/2016 - C8-0426/2016 - 2013/0029(COD)] Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr Aussprache: Montag, 12. Dezember 2016
31
***I
Zugang zum Markt für Hafendienste und finanzielle Transparenz der Häfen Bericht: Knut Fleckenstein (A8-0023/2016) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für den Zugang zum Markt für Hafendienste und für die finanzielle Transparenz der Häfen [COM(2013)0296 - C7-0144/2013 - 2013/0157(COD)] Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr Schlussabstimmung Aussprache: Montag, 12. Dezember 2016
78
*
Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Juhan Parts Bericht: Bart Staes (A8-0375/2016) Bericht über die Ernennung von Juhan Parts zum Mitglied des Rechnungshofs [12886/2016 - C8-0445/2016 - 2016/0817(NLE)] Haushaltskontrollausschuss
83
*
Forschungsprogramm des Forschungsfonds für Kohle und Stahl Bericht: Jerzy Buzek (A8-0358/2016) Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Entscheidung 2008/376/EG über die Annahme des Forschungsprogramms des Forschungsfonds für Kohle und Stahl und über die mehrjährigen technischen Leitlinien für dieses Programm [COM(2016)0075 - C8-0099/2016 - 2016/0047(NLE)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
35
Jahresbericht 2015 über die Menschenrechte und die Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich Bericht: Josef Weidenholzer (A8-0355/2016) Bericht über den Jahresbericht 2015 über die Menschenrechte und die Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich [2016/2219(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten Aussprache: Dienstag, 13. Dezember 2016
47
Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Artikel 36 EUV) Bericht: Elmar Brok (A8-0360/2016) Bericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik [2016/2036(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten Aussprache: Dienstag, 13. Dezember 2016
12
GAP-Instrumente zur Verringerung der Preisschwankungen auf den Agrarmärkten Bericht: Angélique Delahaye (A8-0339/2016) Bericht über GAP-Instrumente zur Verringerung der Preisschwankungen auf den Agrarmärkten [2016/2034(INI)] Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Aussprache: Dienstag, 13. Dezember 2016
15:00 - 23:00 Aussprache
97
Arbeitsmarktreformen und Arbeitsbeziehungen in Griechenland Erklärungen des Rates und der Kommission [2016/3032(RSP)]
103
Lage der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie in Polen Erklärung der Kommission [2016/3030(RSP)]
106
Empfehlung der Kommission zur Umsetzung der Erklärung EU-Türkei und zur Wiedereinführung der Überstellungen nach der Dublin-Verordnung Erklärung der Kommission [2016/3036(RSP)]
101
***I
Drittländer, deren Staatsangehörige im Besitz eines Visums sein müssen bzw. von dieser Visumpflicht befreit sind: Überarbeitung des Mechanismus zur Aussetzung der Visumbefreiung Bericht: Agustín Díaz de Mera García Consuegra (A8-0235/2016) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (Überarbeitung des Mechanismus zur Aussetzung der Visumbefreiung) [COM(2016)0290 - C8-0176/2016 - 2016/0142(COD)] Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
96
Datenleck bei Europol: Daten zu Terrorermittlungen veröffentlicht Erklärungen des Rates und der Kommission [2016/3031(RSP)]
80
Verpflichtungen im Bereich der Gegenseitigkeit bei der Visumpflicht Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2016/2986(RSP)]
Claude Moraes (O-000142/2016 - B8-1820/2016) Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres Europäische Kommission Verpflichtungen im Bereich der Gegenseitigkeit bei der Visumpflicht gemäß Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 539/2001
107
Anschlag auf die koptische Kathedrale in Kairo – Religions- und Weltanschauungsfreiheit Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2016/3037(RSP)]
87
Anerkennung von Angaben in Personenstandsurkunden Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2016/3000(RSP)]
Mady Delvaux (O-000145/2016 - B8-1819/2016) Rechtsausschuss Europäische Kommission Anerkennung von Angaben in Personenstandsurkunden
94
Unterstützung der Thalidomid-Opfer Erklärung der Kommission [2016/3029(RSP)]
77
Kinderarzneimittel Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2016/2902(RSP)]
Giovanni La Via, Françoise Grossetête, Elena Gentile, Bolesław G. Piecha, Frédérique Ries, Stefan Eck, Joëlle Mélin (O-000135/2016 - B8-1818/2016) Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Europäische Kommission Überarbeitung der Verordnung über Kinderarzneimittel
09:00 - 11:50 Aussprache
Rat (einschließlich Antworten)
15'
Kommission (einschließlich Antworten)
15'
Mitglieder
89'
PPE
22'30
S&D
20'
ECR
9'
ALDE
8'30
GUE/NGL
7'
Verts/ALE
7'
EFDD
6'
ENF
5'30
NI
3'30
"Catch the eye"
5'
15:00 - 23:00 Aussprache
Rat (einschließlich Antworten)
20'
Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten)
10'
Kommission (einschließlich Antworten)
70'
Berichterstatter(in)
6'
Verfasser(innen) (Ausschüsse)
(3x5')
15'
Mitglieder
195'
PPE
53'
S&D
46'30
ECR
19'30
ALDE
18'30
GUE/NGL
14'30
Verts/ALE
14'
EFDD
12'30
ENF
11'
NI
6'
"Catch the eye"
(10x5')
50'
89
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag EGF/2016/004 ES/Comunidad Valenciana – Automobilindustrie Esteban González Pons
(A8-0379/2016)
-
Änderungsanträge
Montag, 12. Dezember 2016, 19:00
-
Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung
Dienstag, 13. Dezember 2016, 16:00
71
Normalisierung der Konten der Eisenbahnunternehmen Merja Kyllönen
(A8-0368/2016)
-
Änderungsanträge; Ablehnung
Mittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
70
Inländische Schienenpersonenverkehrsdienste Wim van de Camp
(A8-0373/2016)
Forschungsprogramm des Forschungsfonds für Kohle und Stahl Jerzy Buzek
(A8-0358/2016)
-
Änderungsanträge
Mittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
35
Jahresbericht 2015 über die Menschenrechte und die Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich Josef Weidenholzer
(A8-0355/2016)
-
Änderungsanträge
Mittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
47
Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Artikel 36 EUV) Elmar Brok
(A8-0360/2016)
-
Änderungsanträge
Mittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
12
GAP-Instrumente zur Verringerung der Preisschwankungen auf den Agrarmärkten Angélique Delahaye
(A8-0339/2016)
-
Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge
Mittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
101
Drittländer, deren Staatsangehörige im Besitz eines Visums sein müssen bzw. von dieser Visumpflicht befreit sind: Überarbeitung des Mechanismus zur Aussetzung der Visumbefreiung Agustín Díaz de Mera García Consuegra
(A8-0235/2016)
-
Änderungsanträge
Montag, 12. Dezember 2016, 19:00
94
Unterstützung der Thalidomid-Opfer
-
Entschließungsanträge
Montag, 12. Dezember 2016, 19:00
-
Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge
Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:00
-
Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen
Dienstag, 13. Dezember 2016, 20:00
-
Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung