Parlament nimmt Stellung zu so genannten “LGBTI-freien Zonen” in Polen
Öffentliche Diskriminierung und Hetze gegen LGBTI-Personen in manchen EU-Ländern ist Gegenstand einer Entschließung, die am Mittwoch zur Abstimmung kommt.
In der Debatte am 26. November haben die Abgeordneten ihrer Sorge über Hassreden gegen Lesben, Homosexuelle, Transgender und Intersexuelle Menschen (LGBTI) zum Ausdruck gebracht.
So hatten sich etwa vor den Parlamentswahlen dutzende polnische Landkreise und Gemeinden im Südosten des Landes in symbolischen Abstimmungen zu „LGBTI-Ideologie-freie“ Zonen erklärt. Wenngleich ohne rechtliche Auswirkungen, trügen derlei Initiativen zur Stigmatisierung und zum Ausschluss von LGBTI Personen bei, warnten die Abgeordneten in der Debatte.
Debatte: Dienstag, 26. November
Abstimmung: Mittwoch, 18. December
Verfahren: Nicht-legislative Entschließung