Katastrophenschutz: Einander wirksamer helfen
Das Katastrophenschutzverfahren der EU soll überarbeitet werden. Durch Waldbrände, Stürme und Überschwemmungen in den Jahren 2017-18 ist es an seine Grenzen gestoßen.
Die Abstimmung ist für Dienstag geplant. Die neuen Rechtsvorschriften, die im Dezember informell mit dem Rat vereinbart wurden, werden die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, schneller und wirksamer auf Naturkatastrophen und vom Menschen verursachte Katastrophen zu reagieren, indem sie die gemeinsame Nutzung der zur Verfügung stehenden Einsatzmittel effizienter gestalten.
Mit dem Gesetzentwurf wird auf Ersuchen des Parlaments auch eine „RescEU"-Reserve von Ressourcen wie Löschflugzeuge zur Waldbrandbekämpfung, Hochleistungspumpen, Feldkrankenhäuser und Notfallteams für den Einsatz in Notfällen aller Art eingerichtet. RescEU wird eingreifen, wenn die Mitgliedstaaten nicht über genügend Einsatzmittel verfügen, um angemessen auf eine Katastrophe zu reagieren.
Hintergrundinformationen
Das Katastrophenschutzverfahren der EU ist derzeit ein freiwilliges System, mit dem die EU die Unterstützung der Teilnehmerstaaten für ein Land koordiniert, das um Hilfe gebeten hat. In den letzten Jahren haben extreme Wetterbedingungen und andere Ereignisse gegenseitige Hilfsaktionen unter den Mitgliedstaaten erschwert, insbesondere wenn mehrere Länder gleichzeitig mit ähnlichen Katastrophen zu kämpfen haben. Wenn keine oder nur begrenzte Unterstützung verfügbar ist, fehlt der EU eine Reservekapazität, um überforderten Mitgliedern zu helfen.
Abstimmung: Dienstag, den 12. Februar