Tagesordnung
Straßburg
Montag, 12. Dezember 2016 - Donnerstag, 15. Dezember 2016 231k
Dienstag, 13. Dezember 2016173kFassung: Mittwoch, 14. Dezember 2016, 15:20
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:50   Aussprache
12:00 - 12:30   Verleihung des Sacharow-Preises
12:30 - 14:30   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
15:00 - 23:00   Aussprache
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:50   Aussprache       Redezeit
86 pointPaket „Saubere Energie für alle“
Erklärung der Kommission
[2016/3002(RSP)]
36Frist pointAllgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments
Bericht:  Richard Corbett (A8-0344/2016)
Bericht über die allgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments
[2016/2114(REG)]
Ausschuss für konstitutionelle Fragen
12:00 - 12:30   Verleihung des Sacharow-Preises      
108 pointVerleihung des Sacharow-Preises
12:30 - 14:30   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung      
67***voteRahmenabkommen EU/Algerien über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme Algeriens an den Programmen der Union
Empfehlung:  Pier Antonio Panzeri (A8-0367/2016)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Demokratischen Volksrepublik Algerien andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Volksrepublik Algerien über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Demokratischen Volksrepublik Algerien an Programmen der Union
[2014/0195(NLE)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
72Frist***IIvoteNordostatlantik: Tiefseebestände und Fischfang in internationalen Gewässern
Empfehlung für die zweite Lesung:  Isabelle Thomas (A8-0369/2016)
Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit besonderen Auflagen für die Befischung von Tiefseebeständen im Nordostatlantik und Vorschriften für den Fischfang in internationalen Gewässern des Nordostatlantiks und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2347/2002 des Rates
[2012/0179(COD)]
Fischereiausschuss
Aussprache: Montag, 12. Dezember 2016
36Frist voteAllgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments
Bericht:  Richard Corbett (A8-0344/2016)
Bericht über die allgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments
[2016/2114(REG)]
Ausschuss für konstitutionelle Fragen
Aussprache: Dienstag, 13. Dezember 2016
37Frist voteLage der Grundrechte in der Europäischen Union 2015
Bericht:  József Nagy (A8-0345/2016)
Bericht über die Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2015
[2016/2009(INI)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Aussprache: Montag, 12. Dezember 2016
26Frist voteEine kohärente Politik der EU für die Kultur- und Kreativwirtschaft
Bericht:  Christian Ehler, Luigi Morgano (A8-0357/2016)
Bericht über eine kohärente Politik der EU für die Kultur- und Kreativwirtschaft
[2016/2072(INI)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
Ausschuss für Kultur und Bildung

Aussprache: Montag, 12. Dezember 2016
81Frist voteRechte der Frau in den Staaten der Östlichen Partnerschaft
Bericht:  Mariya Gabriel (A8-0365/2016)
Bericht über die Rechte der Frau in den Staaten der Östlichen Partnerschaft
[2016/2060(INI)]
Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter
Aussprache: Montag, 12. Dezember 2016
15:00 - 23:00   Aussprache       Redezeit
102 pointUnterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung zu den Rechtsetzungsprioritäten der EU für 2017 durch den Präsidenten
63 pointBilanz des slowakischen Ratsvorsitzes
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2016/2790(RSP)]
Eine Rednerrunde der Fraktionen
35Frist pointJahresbericht 2015 über die Menschenrechte und die Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
Bericht:  Josef Weidenholzer (A8-0355/2016)
Bericht über den Jahresbericht 2015 über die Menschenrechte und die Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
[2016/2219(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
47Frist pointUmsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Artikel 36 EUV)
Bericht:  Elmar Brok (A8-0360/2016)
Bericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
[2016/2036(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
  pointGemeinsame Aussprache - Textilprotokoll mit Usbekistan
28***-Abkommen EG/Usbekistan über Partnerschaft und Zusammenarbeit und bilateraler Handel mit Textilien
Empfehlung:  Maria Arena (A8-0332/2016)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Usbekistan andererseits zur Änderung des Abkommens zwecks Ausweitung der Bestimmungen des Abkommens auf den bilateralen Handel mit Textilien in Anbetracht des Auslaufens des bilateralen Textilabkommens

[16384/1/2010 - C7-0097/2011 - 2010/0323(NLE)]
Ausschuss für internationalen Handel
34 -Abkommen EG/Usbekistan über Partnerschaft und Zusammenarbeit und bilateraler Handel mit Textilien (Entschließung)
Bericht:  Maria Arena (A8-0330/2016)
Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Usbekistan andererseits zur Änderung des Abkommens zwecks Ausweitung der Bestimmungen des Abkommens auf den bilateralen Handel mit Textilien in Anbetracht des Auslaufens des bilateralen Textilabkommens

[2016/2226(INI)]
Ausschuss für internationalen Handel
39***pointHandelsübereinkommen EU/Kolumbien und Peru (Beitritt Ecuadors)
Empfehlung:  Helmut Scholz (A8-0362/2016)
Empfehlung zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Beitrittsprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors
[07620/2016 - C8-0463/2016 - 2016/0092(NLE)]
Ausschuss für internationalen Handel
12Frist pointGAP-Instrumente zur Verringerung der Preisschwankungen auf den Agrarmärkten
Bericht:  Angélique Delahaye (A8-0339/2016)
Bericht über GAP-Instrumente zur Verringerung der Preisschwankungen auf den Agrarmärkten
[2016/2034(INI)]
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
09:00 - 11:50   Aussprache     item on the agenda
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Berichterstatter(in) 6'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (4x1') 4'
Mitglieder 89'
PPE22'30S&D20'ECR9'ALDE8'30GUE/NGL7'Verts/ALE7'EFDD6'ENF5'30NI3'30
"Catch the eye"   (2x5') 10'
15:00 - 23:00   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)15'
Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten)10'
Kommission (einschließlich Antworten)30'
Berichterstatter(innen)   (5x6') 30'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (8x1') 8'
Mitglieder 241'
PPE66'S&D58'ECR24'ALDE22'30GUE/NGL17'30Verts/ALE17'EFDD15'ENF13'30NI7'30
"Catch the eye"   (5x5') 25'
36item on the agendapointAllgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments
Richard Corbett (A8-0344/2016
  -Änderungsanträge Mittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
72item on the agendapointNordostatlantik: Tiefseebestände und Fischfang in internationalen Gewässern
Isabelle Thomas (A8-0369/2016
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
37item on the agendapointLage der Grundrechte in der Europäischen Union 2015
József Nagy (A8-0345/2016
  -Änderungsanträge Mittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
26item on the agendapointEine kohärente Politik der EU für die Kultur- und Kreativwirtschaft
Christian Ehler, Luigi Morgano (A8-0357/2016
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
81item on the agendapointRechte der Frau in den Staaten der Östlichen Partnerschaft
Mariya Gabriel (A8-0365/2016
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
35item on the agendapointJahresbericht 2015 über die Menschenrechte und die Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
Josef Weidenholzer (A8-0355/2016
  -Änderungsanträge Mittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
47item on the agendapointUmsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Artikel 36 EUV)
Elmar Brok (A8-0360/2016
  -Änderungsanträge Mittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
12item on the agendapointGAP-Instrumente zur Verringerung der Preisschwankungen auf den Agrarmärkten
Angélique Delahaye (A8-0339/2016
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 7. Dezember 2016, 12:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 9. Dezember 2016, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 12. Dezember 2016, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 13. Dezember 2016, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)Mittwoch, 14. Dezember 2016, 19:00
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