Cybersicherheit: IT-Bedrohung aus China angehen
Sicherheitsbedrohungen für die EU durch Chinas Aufstieg im Technologie-Bereich sind nächste Woche Thema einer Entschließung. Auch über die EU-Verordnung zur Cybersicherheit wird abgestimmt.
Die wachsende technologische Präsenz Chinas in der EU stelle eine ernsthafte Sicherheitsbedrohung dar, die dringende Maßnahmen auf EU-Ebene erfordere, so ein Entschließungsantrag, über den am Dienstag abgestimmt werden soll.
Die Abgeordneten wollen am Dienstag auch die Verordnung zur Cybersicherheit in der EU verabschieden. Dies soll die Cybersicherheit in Europa stärken, indem ein System europäischer Cybersicherheitszertifikate für Produkte, Verfahren und Dienstleistungen eingerichtet wird. Zudem wird das Gesetz das Mandat der EU-Cybersicherheitsagentur ENISA erweitern und mehr Mittel bereitstellen, damit die Agentur ihre Zielvorgaben verwirklichen kann.
In einer weiteren Abstimmung am Mittwoch werden die Abgeordneten über einen Vorschlag zur Einrichtung eines neuen EU-Kompetenzzentrums abstimmen, um die Cybersicherheitskapazitäten der Union zu stärken.
Debatten: Montag, den 11. März (EU-Rechtsakt zur Cybersicherheit, Kompetenzzentrum)
Abstimmungen: Dienstag, den 12. März (EU-Rechtsakt zur Cybersicherheit, IT-China) und Mittwoch, den 13. März (Kompetenzzentrum)
Verfahren: Mitentscheidungsverfahren (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren) – EU-Rechtsakt zur Cybersicherheit und Kompetenzzentrum; Nichtlegislative Entschließung – Resolution zur IT-Bedrohung aus China