Klimaschutz-Fahrplan der EU bis 2050
Debatte mit Rat und Kommission über die langfristigen Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen. Am Donnerstag steht eine entsprechende Entschließung zur Abstimmung.
Im Mittelpunkt der Aussprache wird die jüngste Mitteilung der EU-Kommission mit möglichen Maßnahmenszenarien für die EU zur Umsetzung des Pariser Abkommens stehen. Die Abgeordneten werden anschließend eine Resolution mit ihren Empfehlungen verabschieden.
Der Europäische Rat plant ebenfalls, die Strategie noch in diesem Jahr anzunehmen.
Hintergrundinformationen
Die Vertragsparteien des Übereinkommens von Paris sind aufgefordert, bis 2020 ihre langfristigen, bis zur Jahrhundertmitte reichenden Strategien für eine an Treibhausgasemissionen arme Entwicklung mitzuteilen. In ihrer am 28. November angenommenen Mitteilung „Ein sauberer Planet für alle“ hat die Kommission ihre langfristige strategische Vision für die Verwirklichung einer klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 vorgestellt, einschließlich acht möglicher Wege zu diesem Ziel.
Diese Debatte sollte es der EU ermöglichen, bis Anfang des Jahres 2020 eine ehrgeizige Strategie zu verabschieden und diese gemäß dem Übereinkommen von Paris dem UNFCCC zu übermitteln, sowie die künftige Klima- und Energiepolitik der EU darzulegen.
Debatte: Mittwoch, den 13. März
Abstimmung: Donnerstag, den 14. März
Verfahren: Nichtlegislative Entschließung