Evakuierungen nach Putsch - Flasbarth zum Putsch im Niger: Keine eigenen deutschen Flüge
Etwa eine Woche nach dem Putsch im Niger hat das Auswärtige Amt eine Reisewarnung herausgegeben. Deutsche werden mit französischen Maschinen ausgeflogen, erklärt Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Entwicklungsministerium. Zudem kündigt er die Fortsetzung der Humanitären Hilfe für das Land an.
Nach Frankreich hat mittlerweile auch Italien damit begonnen, seine Staatsbürger aus dem westafrikanischen Niger auszufliegen. Eigene deutsche Evakuierungsflüge seien derzeit nicht geplant, erklärt Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Frankreich habe angeboten, deutsche und andere EU-Bürger auszufliegen. "Das wird auch geschehen", so Flasbarth. Im Laufe des Tages könnte ihm zufolge das alles bereits abgewickelt werden.
Im von einem Putsch betroffenen Niger sei die Zahl der sich dort aufhaltenden deutschen Staatsbürger bekannt, so Flasbarth. In Hinsicht auf die Entwicklungszusammenarbeit vor allem der GIZ wird das eine "kleine zweistellige Zahl sein", erklärt der Staatsekretär. Ein Kernteam von vier Mitarbeitenden werde zudem im Land bleiben.
Humanitäre Hilfe bleibt
Im Übrigen will die Bundesregierung auch nach dem Putsch in Niger die humanitäre Hilfe in dem westafrikanischen Land fortsetzen. Das kündigte Flasbarth an. Die dortige Bevölkerung dürfe nicht alleingelassen werden. "Die unmittelbare Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln wird über das Auswärtige Amt und die internationalen Hilfsorganisationen weitergeführt", betonte Flasbarth.
Die Entwicklungszusammenarbeit - unter anderem in der Landwirtschaft - könne dagegen derzeit nicht fortgesetzt werden. Zur Begründung sagte er: "Wir können kein Geld an eine Regierung überweisen, die in der Hand von Putschisten ist".
Flasbarth unterstützt die Forderung der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft, den Putsch zu beenden. Mit Mohamed Bazoum sei ein demokratischer Präsident festgesetzt worden. "Ich glaube, die afrikanischen Staaten in der Region sind so energisch, weil sie sehen, dass diese Logik von Putschen, die dann Staaten in noch größeres Elend stürzen, beendet werden muss".
Abzug aus Mali gefährdet?
Für den Fall, dass der Putsch nicht beendet wird, bereite man andere Lösungen für eine Entwicklungszusammenarbeit vor, so Flasbarth: "Wir dürfen die Menschen natürlich nicht allein lassen, aber wir können es dann nicht mehr über die Regierung machen."
Was der Putsch im für die Bundeswehr als ein Drehkreis dienenden Niger für den geplanten Abzug deutscher Soldatinnen und Soldaten aus dem benachbarten Mali bedeutet, ist indessen noch nicht klar. "Da ist der Verteidigungsminister dabei, Optionen zu prüfen", erklärt Flasbarth. "Ich bin sicher, dass das deutsche Militär diese Alternativen auch schnell identifiziert und darüber das dann abgewickelt werden kann."
