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Für Spaziergänge gegen Corona-Auflagen gelten nun gleiche Regeln wie für Demonstrationen

Zuletzt hatten in Hamburg rund 11.500 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Nun sollen auch ‚Spaziergänge‘ gegen Corona-Regeln als Demos gewertet werden Zuletzt hatten in Hamburg rund 11.500 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Nun sollen auch ‚Spaziergänge‘ gegen Corona-Regeln als Demos gewertet werden
Zuletzt hatten in Hamburg rund 11.500 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Nun sollen auch ‚Spaziergänge‘ gegen Corona-Regeln als Demos gewertet werden
Quelle: dpa/Markus Scholz
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In Hamburg wird die Polizei sogenannte Spaziergänge gegen Corona-Maßnahmen von nun an als Demonstrationen werten, inklusive Anzeige- und Maskenpflicht. Die Gesundheitsbehörde meldete am Montag 346 Corona-Neuinfektionen.

Die Polizei Hamburg betrachtet sogenannte Spaziergänge gegen die Corona-Beschränkungen ab sofort als Veranstaltungen mit Demonstrationscharakter, für die die Corona-Eindämmungsverordnung gilt. „Für derartige Spaziergänge unter freiem Himmel sind damit vor allem Anzeigepflichten und -fristen, Hygienevorgaben sowie die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, bestenfalls einer FFP2-Maske, verbunden“, teilte die Polizei am Montag mit. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass die Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung eine Straftat darstelle und entsprechend verfolgt werde.

Zuletzt war es in Hamburg in verschiedenen Stadtteilen wiederholt zu unangemeldeten Spaziergängen gegen die Corona-Auflagen gekommen. Wie auch andere Länderpolizeien bewertet die Polizei Hamburg dies nach eigenen Angaben nun als Veranstaltungen mit Demonstrationscharakter – und zwar unabhängig davon, ob die Ablehnung der Corona-Auflagen tatsächlich geäußert oder nur schweigend zum Ausdruck gebracht wird.

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Hamburg ist weiter gesunken. Die Gesundheitsbehörde gab die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche am Montag mit 345,9 an. Das Robert Koch-Institut (RKI) wies darauf hin, dass während der Feiertage und zum Jahreswechsel mit einer geringeren Test- und Meldeaktivität zu rechnen sei, so dass sich ein unvollständiges Bild ergeben könnte.

Am Sonntag lag der Wert in Hamburg noch bei 354,4, am Montag vor einer Woche bei 308,5. Damit liegt Hamburg weiter deutlich über dem Bundesschnitt: Deutschlandweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Montag laut RKI bei 222,7.

Die Gesundheitsbehörde meldete am Montag 347 bestätigte Neuinfektionen. Das sind 363 weniger als am Sonntag (710) und 163 weniger als vor einer Woche (510). Insgesamt haben sich seit Februar 2020 in der Hansestadt nun mindestens 135.957 Menschen infiziert; 116.800 davon gelten nach RKI-Schätzung als genesen.

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Die Zahl der Menschen, die seit Beginn der Pandemie im Zusammenhang mit dem Virus in Hamburg gestorben sind, blieb unverändert bei 1969. Laut Gesundheitsbehörde lagen mit Stand Donnerstag vor Weihnachten 222 Covid-19-Patienten in den Kliniken der Hansestadt, davon 63 auf Intensivstationen. Laut dem Register der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin wurden am Montag (Stand 11.15 Uhr) auf den Intensivstationen der Stadt 66 Covid-19-Patienten behandelt, von denen 35 invasiv beatmet werden mussten

Die Hospitalisierungsrate gab das RKI am Montag mit 2,7 an, bundesweit lag sie bei 3,26. Der Wert ist zentral für die Beurteilung des Infektionsgeschehens. Bei Überschreitung der Grenzwerte 3, 6 und 9 können die Bundesländer jeweils schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verhängen.

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79,0 Prozent der Hamburger sind dem RKI zufolge mindestens einmal geimpft; den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze haben demnach 76,7 Prozent. Eine Auffrischungsimpfung erhielten in Hamburg bisher 30,3 Prozent der Menschen. Während Hamburg bei den Erst- und Zweitimpfungen im Ländervergleich weiter den dritten Platz belegt, kommt die Hansestadt bei den Booster-Impfungen nach wie vor nicht über den vorletzten Platz hinaus.

dpa/sir

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