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Nutzungsbedingungen

Auf den folgenden Internetseiten sind die dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gemeldeten Anzeigen zu Anwendungsbeobachtungen nach § 67 Absatz 6 Arzneimittelgesetz (AMG) aufgeführt. Die folgende, öffentlich zugängliche Datenbank zu Anwendungsbeobachtungen soll der Information insbesondere der Fachkreise, aber auch der allgemeinen Bevölkerung dienen. Das BfArM veröffentlicht dabei lediglich die ihm angezeigten Angaben zu den Anwendungsbeobachtungen und ist nicht für die Inhalte der Anzeigen verantwortlich. Anwendungsbeobachtungen unterliegen nach dem AMG keiner Genehmigungspflicht durch die Bundesoberbehörden. Es gilt lediglich eine Pflicht zur Anzeige. Das BfArM führt daher keine detaillierten Prüfungen zu inhaltlichen oder methodischen Aspekten der angezeigten Anwendungsbeobachtungen durch. Die Verantwortung für Inhalt, Methodik und Durchführung der Anwendungsbeobachtungen liegt beim Durchführenden. Eingehende Anzeigen werden vom BfArM auf formelle Anforderungen hin überprüft und aufgrund dessen zeitverzögert im Internet veröffentlicht. Bitte lesen Sie den folgenden Text sorgfältig durch und bestätigen Sie dies durch Anklicken des entsprechenden Kontrollkästchens.

Die in dieser Datenbank veröffentlichten Anwendungsbeobachtungen sowie die darin enthaltenen Daten dürfen ausschließlich zu den vorgenannten Zwecken und unter den folgenden Bedingungen verwendet werden:

  1. Vervielfältigungen sind nur im Rahmen der zulässigen Nutzung dieser Datenbank gestattet. Für darüber hinausgehende Vervielfältigungen ist die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers erforderlich.
  2. Der Nutzer erkennt an, dass das Urheberrecht an der Datenbank beim BfArM liegt. Die zu Anwendungsbeobachtungen eingestellten Dokumente, wie Beobachtungspläne oder Abschlussberichte, sind geistiges Eigentum des jeweiligen Urhebers.
  3. Eine Weiterveräußerung der in dieser Datenbank enthaltenen Daten ist nicht gestattet.
  4. Eine weitergehende Verwendung von Daten aus den hier veröffentlichten Anwendungsbeobachtungen ist nur mit vorheriger Genehmigung der die Anwendungsbeobachtung anzeigenden Institution gestattet.

Die o. g. Bestimmungen über die Nutzung der Daten in digitaler Form (Vervielfältigung, Verbreitung oder den Verkauf der Daten) gelten ebenso für die gedruckten Daten.

Haftungsausschluss

Es gilt der allgemeine Haftungsausschluss für das Onlineangebot des BfArM, welcher über die Fußzeile von jeder Seite im Internetangebot des BfArM sowie auf der BfArM-Webseite Haftungsausschluss aufrufbar ist.

Verweise und Links

Enthalten die hier veröffentlichen Anzeigen zu Anwendungsbeobachtungen direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten ("Links"), ist eine Verantwortung des BfArM für in Bezug genommene Inhalte ausgeschlossen. Das BfArM setzt diese Links nicht selbst. Überdies besteht keine Pflicht zur inhaltlichen Prüfung der Anzeigen und deren Verlinkungen. Nach den hier anzuwendenden Grundsätzen des § 10 Telemediengesetz (TMG) würde eine Haftung überdies voraussetzen, dass die rechtswidrige Handlung bzw. der rechtswidrige Inhalt dem BfArM zunächst zur Kenntnis gebracht werden. Es muss dem BfArM hinzu rechtlich wie technisch möglich und zumutbar sein, die betreffenden Verweise zu entfernen oder deren Nutzung zu verhindern.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.