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Drohende Rezession Heil will Erleichterungen bei Kurzarbeit verlängern

Die deutsche Wirtschaft dürfte schon bald schrumpfen. Arbeitsminister Heil will deshalb den Unternehmen und Beschäftigten »ein Stück Sicherheit geben« – und die in der Pandemie eingeführten Kurzarbeit-Regeln verlängern.
Hubertus Heil (Archivfoto): »Im Winter kann es zu einer rezessiven Situation kommen«

Hubertus Heil (Archivfoto): »Im Winter kann es zu einer rezessiven Situation kommen«

Foto: Annegret Hilse / REUTERS

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den erleichterten Zugang zu Kurzarbeit verlängern. Er wolle in den kommenden Tagen einen entsprechenden Entwurf auf den Weg bringen, sagte Heil bei einer Sommerreise in Schönebeck in Sachsen-Anhalt.

Die Zahl der von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten sei zwar von bis zu rund sechs Millionen in der Hochphase der Coronapandemie auf zuletzt rund 500.000 gesunken. Doch angesichts der Risiken etwa durch die Inflation, die hohen Energiepreise und durch stockende Lieferketten wolle er Unternehmen und Beschäftigten ein Stück Sicherheit geben, so Heil.

Die derzeitigen Regeln sehen vor, dass Kurzarbeitergeld bereits gezahlt werden kann, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind. Zuvor hatte die Schwelle bei einem Drittel gelegen. Zudem müssen die Beschäftigten keine Minusstunden vor dem Bezug von Kurzarbeitergeld aufbauen. Ohne Verlängerung würden diese Regelungen Ende September auslaufen.

Heil sagte, in Schwierigkeiten könnten etwa Teile des produzierenden Gewerbes und des Handels geraten. »Wir haben jetzt noch Wachstum«, sagte Heil. Im Winter könne es aber zu einer »rezessiven Situation« kommen, sagte der Minister unter Berufung auf Ökonomen.

Arbeitgeber kritisieren Rückkehr zur Homeoffice-Pflicht

Unterdessen kritisierten Deutschlands Arbeitgeber weitere Pläne Heils für Herbst und Winter. So war am Vortag bereits bekannt geworden, dass das Bundesarbeitsministerium im Grundsatz eine Rückkehr zur Homeoffice-Angebots-Pflicht ab Oktober plant. Arbeitgeberpräsident Reiner Dulger kritisierte, dass unabhängig von der konkreten Infektionslage die gleichen Infektionsschutzmaßnahmen in den Betrieben gelten sollten wie zu Hochzeiten der Pandemie. »Das ist unangemessen und nicht nachvollziehbar«, sagte Dulger. »Es ist Zeit, die Panikecke zu verlassen und zu einer Normalität mit Corona zu kommen.«

Nach einem Referentenentwurf des Arbeitsressorts sollen Arbeitgeber wieder verpflichtet werden, Beschäftigten zum Schutz vor Coronainfektionen anzubieten, von zu Hause aus zu arbeiten, sofern es betrieblich möglich ist. Heil sagte während seiner Sommerreise: »Mir ist aber auch wichtig, dass wir die Beschäftigten, die nicht Homeoffice machen können, am Arbeitsplatz schützen«, sagte Heil. »Dafür wird es auch Hygieneregeln geben.«

hej/dpa-AFX