nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Kommentar zu den Budgetanmeldungen von Innen- und Entwicklungsministerium sowie Auswärtigem Amt gegen die Sparvorgaben von Finanzminister Lindner

Berlin (ots) - Sie wollen den Sparvorgaben von Christian Lindner nicht folgen: Weder das Innenministerium noch das Auswärtige Amt noch das Entwicklungsministerium halten sich bei ihren Budgetanmeldungen an die Maßgaben aus dem Finanzministerium, sondern melden deutlich höhere Bedarfe. Allesamt mit gutem Grund: ...

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Zum 75-jährigen Bestehen des Europarats erklärt Anne Brasseur, ehemalige Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und Mitglied des Vorstandes der Friedrich-Naumann-Stiftung:

Berlin (ots) - "75 Jahre Europarat bedeuten 75 Jahre Einstehen für die universellen Werte, die entscheidend sind für die Förderung einer friedlichen Zukunft und liberaler Demokratien. Der Europarat demonstriert, dass Demokratie nur auf dem Fundament von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten gedeihen kann. Nach ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Energiewende / Immer mehr Solarzellen auf Denkmälern

Halle/MZ (ots) - In Sachsen-Anhalt ist die Zahl der Anlagen zur Erzeugung von Strom oder Wärme aus Sonnenenergie auf Dächern von Kulturdenkmalen sprunghaft angestiegen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Demnach haben die unteren Denkmalschutzbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten nach Daten der ...

DIE ZEIT

Neuer ZEIT Studienführer: Ergebnisse des detailliertesten Hochschulvergleichs Deutschlands zeigen hohe Studierendenzufriedenheit

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Russlands Hackern

Halle/MZ (ots) - Verwunderlich ist, dass immer noch Teile der SPD glauben, man könne mit den Verantwortlichen auch für derlei Angriffe verhandeln und den Konflikt "einfrieren". Dabei liegt auf der Hand, dass der Krieg in der Ukraine Teil eines Krieges ist, den Russlands Präsident Wladimir Putin gegen den demokratischen Westen insgesamt führen lässt - mit allen verfügbaren Mitteln. Dazu gehören neben Drohnen und ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Etatstreit in der Ampel

Halle/MZ (ots) - Die große Frage ist, ob Lindners harter Sparkurs richtig ist. In Anbetracht der reinen Zahl erscheinen die von ihm gewünschten Kürzungen kein Ding der Unmöglichkeit. Es geht um ein vermutetes Einsparvolumen von 25 Milliarden Euro, ein in etwa einstelliger Prozentbereich des Gesamtetats. Das Problem ist, dass Deutschland derzeit anpacken müsste: bei Investitionen, Innovationen, Absicherungen. Das ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Lips: Georgiens Regierung muss Gesetz über ausländische Einflussnahme zurücknehmen / Regelung absolut unvereinbar mit EU-Mitgliedschaft

Berlin (ots) - Zehntausende Menschen haben in Georgien erneut gegen das umstrittene Gesetz über ausländische Einflussnahme bei Nichtregierungsorganisationen (NGOs) demonstriert. Die dritte Lesung im Parlament steht noch aus. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia ...

Die Bundeswahlleiterin

Europawahl 2024: Schreibfehler auf dem Stimmzettel in Mecklenburg-Vorpommern

Wiesbaden (ots) - Der Stimmzettel für die Europawahl 2024 enthält im Land Mecklenburg-Vorpommern für die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) bei einer Kandidatin im Nachnamen einen Schreibfehler. Der Nachname der auf Platz 2 geführten Bewerberin Ilka Thoms ist in der Bekanntmachung der Bundeswahlleiterin fälschlicherweise als Thomas aufgeführt. In ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 6. Mai 2024, 21:00 Uhr, live aus Berlin