2022-07-14 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 24. Vorstandssitzung am 14.07.2022

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist (nicht) beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.06.2022 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: Tatjana, Wilk, Ysann
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Oberaichwald


Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • Urlaub
  • AG Bildung mit 2 PM
  • Vorbereitung LaVo Klausur
  • Nachbereitung Lagerbestände Wahl
  • hat aufgeräumten Helpdesk entdeckt

Andrea Deckelmann

  • Rückzahlung KVs begonnen
  • ReBe: säumige KV genervt
  • Vernetzungstreffen: Location gebucht, Antrag gestellt
  • Telefonate bzgl. Regionalvernetzungstreffen
  • Telefonate mit Banken
  • Tagesgeschäft Schatzmeisterei

Fabian Holtappels

  • Urlaub war, ist und wird noch
  • "Alle Dörfer bleiben" - Orga im Vorfeld

Carsten Nyga

Daniel Jäger

Tatjana Kordić Aguiar

  • Mitgliederverwaltung (Einladungen Kpts, Anschreiben an inaktive vKV, viel Schriftverkehr, Neumitglieder versorgt, usw.)
  • 13.07.2022 GenSek-Mumble
  • Tickets

Ann Keddi

  • kein Urlaub
  • SoMe-Betreuung
  • Tickets
  • AGÖA
  • PolGF-Runde

Berichte Statistik

  • Mitglieder
16.03.2022 - 1501/568 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand

13.07.2022 - 171,60 €

  • GLS - Giro-Konto
15.06.2022 - 14.952,24 €
  • GLS - Zinsertragskonto
15.06.2022 - 29,99 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
13.07.2022 - 11.751,83 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

13.07.2022 - 86.194,26 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
13.07.2022 - 188.300,26 €

Termine

  • 16.07.2022 LaVo Klausur
  • 31.07.2022 KPT Köln #486542
  • 14.08.2022 MV Lippe und KPT in Bielefeld #486350
  • 23. - 28.08.2022 Gamescom in Köln
  • 28.08.2022 KMV im Rhein-Erft-Kreis
  • 17.09.2022 Vernetzungstreffen im SKZ Horrem #486029
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #486393: Bitte um Änderung unserer Homepageadresse

Datum:

  • 11. Juli 2022

Antragsteller:

  • Norbert Boxberg


Antrag:

Moin

Aus unserem Kreis ist der Wunsch geäußert worden, unsere Homepageadresse zu ändern. diese lautet jetzt: „piratenpartei-heinsberg.de <http://piratenpartei-heinsberg.de/>“ Dieses führe zu der Meinung, dass hiermit eine Ortsgruppe gemeint werden könne, und zwar die aus dem Ort Heinsberg im Kreis Heinsberg. Daher solle zur Klärung die Adresse wie folgt geändert werden: „piratenpartei-kreis-heinsberg.de <http://piratenpartei-kreis-heinsberg.de/>“. Durch die Voranstellung des Wortes „Kreis“ vor dem Ortsnamen würde unzweideutig dargestellt, dass es sich hier um die Homepage der Piraten aus dem gesamten Kreis Heinsberg handelt.

Wir bitten uns kurz zu informieren, sobald die neue Homepageadresse freigeschaltet wurde. Die Homepageadresse "piratenpartei-heinsberg.de <http://piratenpartei-heinsberg.de/>“ kann vorerst erhalten bleiben und sämtliche dort eintreffenden Nachrichten sollten dann direkt an die Homspageadresse „piratenpartei-kreis-heinsberg.de <http://piratenpartei-kreis-heinsberg.de/>“ weitergeleitet werden.

Mit piratigen Grüßen Norbert

  1. zukunftneudenken


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Oberaichwald, tatjana, wilk, ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung: wako
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #486669: Finanzantrag Alle Dörfer Bleiben

Datum:

  • 13. Juli 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand möge Beschließen die Kampagnen von Alle Dörfer Bleiben zu unterstützen. Dafür richtet der Landesverband ein Budget von 2000€ ein.

Begründung: Der Kohleabbau in NRW und seine Folgen werden noch viele Jahre das Leben der Menschen in betroffenen Regionen bestimmen. Wie eine Zukunft nach dem Kohleabbau aussehen wird und insbesondere welche Folgen es für Umwelt und Bevölkerung haben wird entscheidet sich Momentan.

Das Budget soll für eine Präsenz der PiratenparteiNRW während Aktionen in und um Lützerath genutzt werden und zur Versorgung von Aktivistinnen vor Ort.

Fabian Holtappels Politischer Geschäftsführer


Diskussion:

Fabian: bittet um Unterstützung
wilk:
Tatjana: Gibt es eine Aufstellung, wofür das Budget genutzt werden soll?
pr02: Es ist viel Geld, das ist bekannt. Jedoch sieht es derzeit danach aus, dass die gesamte Aktion auch sehr groß werden kann. Das Budget soll für Werbe- und Informationsmaterial udn Reisekosten genutzt werden. Es gibt auch konkrete Ideen der Aktionsformen.
Ysann: In der Vergangenheit gab es Einschränkungen seitens NGOs zu politischen Parteien. besteht hier nicht die Gefahr, dass wir nachträglich ausgeschlossen werden.
pr02: Es ist bereits zugesichert, dass die PIRATEN an den Aktionen teilnehmen können. Eine Vereinnahmung der Aktionen parteiseitig ist nicht vorgesehen und natürlich auch gewünscht.
wako: Wer ist hierbei umsetzungsbeauftragt?
pr02: Da es sich um eine Vielzahl an Aufgaben handelt, bleibt dies nicht bei einer Person hängen. Es müssen Mitglieder aktiviert bzw. benachrichtigt werden. Aktionen vor Ort mitgestaltet Dies können Fabian und ich übernehmen.
Ysann: Wer ist bereit die Koordination zu übernehmen?
wilk: Ich mag Außendarstellungen. Ich hatte Kontakt mit Piraten vor Ort. Seitens der Mitgliedern vor Ort gab es Vorbehalte, da dort Parteien nicht gerne gesehen werden. Die Dörfer möchten nicht politisch vereinnahmt werden.
wilk: Ich schlage vor den Antrag vorerst zurückzustellen, um grundlegende Fragen im Vorfeld zu klären.
Fabian: Als polGF wäre ich vorstandsseitig für Aktionen dieser Art zuständig.
Mark Hintz: Der BuVo ist bereits informiert (zu 1/3). Ich sehe schon eine werbewirksame Aktion, die unsererseits unterstützenswert ist.
Lancker: vorschlag: es sollten Jurte aufgestellt werden, da es auch kalt werden kann.
wilk: Die Befürchtung, dass Parteiwerbung vor Ort nicht gerne gesehen wird.
Lancker: Da die Aktion nach der (NRW-)Wahl stattfindet, kann eine Wahlwerbung ausgeschlossen werden. Dennoch sollte man bedenken, dass für uns PIRATEN quasi immer Wahlkampf ist.
pr02: Es wurde vor Antragstellung mit den Organisatoren Rücksprache gehalten, gerade zwecks der Parteiwerbung vor Ort. Rückmeldungen seitens der Orga, war stets positiv. Sogar der hier behandelte Antrag wurde besprochen.
Ysann: Wir bräuchten klare Linien, was uns als Parteiaktion erlaubt wird.
pr02: Wir werden nicht die Aktionen als unsere verkaufen. Wir werden die Aktionen vor Ort unterstützen, sei es durch Hilfe an der "Gulaschkanone" oder Zeltaufbau. Wir sind dort zu Gast. Dies könnte auch zu einer länger gehenden Partnerschaft führen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Oberaichwald, wako, Ysann
  • Dagegen: Tatjana
  • Enthaltung: wilk
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 2000 €

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #486036 Finanzantrag Vernetzungstreffen

Datum:

  • 28. Juni 2022

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget von € 200 für ein NRW- weites Vernetzungstreffen im Soziokulturellen Zentrum Horrem am Samstag, 17. September 2022.

Beschreibung:

https://www.vhs-bergheim.de/index.php?id=127 Das SKZ (Saal, kleine Küche, Foeyer) im Erdgeschoss kostet € 11,60 pro Stunde, Buchung über Mandatsträger:in vor Ort. Wir können dort entweder eine Marina NRW oder ein Vernetzungstreffen der Mandatsträger:innen durchführen. Beides hatten wir ja geplant.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Tatjana, Ysann, Fabian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Budget: 200 €

Sonstiger Antrag - #486688 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 13. Juli 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #486580: Wahl von Teammitgliegern im Kreis Recklinghausen

Datum:

  • 10. Juli 2022

Antragsteller:

  • Hélder Aguiar


Antrag:

Hallo Lieblingsvorstand,

auf der KMV Recklinghausen [1] wurden

Tatjana Kordić Aguiar und Uwe Fischer zu Verwaltungpiraten

und

Mika Gertenbach zum Pressepiraten gewählt.

Laut Geschäftsordnung [2] des virtuellen Kreisverbandes benötigen die gewählten Mitlieder des Teams eine Bestätigung seitens des Landesvorstandes.

[1] https://wiki.piratenpartei.de/2022-07-10_-_Protokoll_KMV_Recklinghausen [2] https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/GO_vKV


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 12 Monate
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband Recklinghausen

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 16.06.2022

30.06.2022

nicht neues

Sonstiges Wichtiges

#486665: Überparteiliche Gespräch, mangelnde Wahlbeteiligung

Sehr geehrte Damen und Herren

Am Wahlabend zur Landtagswahl 2022 waren wir alle erschüttert über die mangelhafte Wahlbeteiligung der Wahlbevölkerung. Wir hatten dann besprochen, uns mal zu einem überparteilichen Gespräch zusammen zu setzen und zu erörtern, was wir als Parteien unternehmen könnten und sollten, damit die Wahlbeteiligung wieder angehoben werden kann.

Ich habe die Initiative ergriffen und möchte dieses überparteiliche Gespräch organisieren. Mir gegenüber wurde der Wunsch geäußert, dieses Gespräch nach dem 18. August 2022 stattfinden zu lassen. Um einen Termin für dieses Gespräch zu finden, habe ich eine Dudle-Umfrage unter folgenden Link gestartet:

https://dudle.piratenbrandenburg.de/Wahlbeteiligung <https://dudle.piratenbrandenburg.de/Wahlbeteiligung>


Tragen Sie bitte in der ersten Spalte Ihren Namen und den Namen Ihrer Partei (in Kurzform) ein und geben Sie bitte zu jedem der dort angezeigten Termine an, ob dieser Termin für Sie frei, ggf. möglich oder nicht möglich ist. Machen Sie bitte diese Angabe zu jedem der dort aufgeführten Termine. Ich werde dann den Termin bestimmen, der die meisten Zustimmung erhalten hat.

Es war mir nicht möglich, alle Parteien persönlich anzusprechen und zu fragen, wer als Vertreter dieser Partei an diesem Gespräch teilnehmen möchte. Klären Sie bitte ggf. innerhalb Ihrer Partei ab, wer als Vertreter zu diesem Gespräch kommt. Wenn Sie es nicht persönlich sind, geben Sie mir bitte den Namen und die E-Mail-Adresse dieser/s Verterter*in bekannt, damit ich die Einladung an die entsprechende Person senden kann.

In der Hoffnung auf ein gutes und fruchtbares Gespräch verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen N. Boxberg

Norbert: stellt den Antrag. Das Bündnis gegen Rechts vor Ort hat sich ebenso dazu entschlossen eine Veranstaltung dieser Art zu organisieren. Die aktuelle Planung sieht vor, um Redundanzen zu vermeiden, die Organisiation zu übernehmen und anstelle einer parallelen Veranstaltung, diese als gemeinsame Veranstaltung zu führen. Diese soll am 17.08. um 19 Uhr stattfinden. Der Ort ist noch nicht bekannt.

UU NDS - Unterstützung in Niedersachsen


14.08.2022 MV Lippe und KPT in Bielefeld #486350

Orgapad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/kmv-bielefeld-3k2uj0fo

  • Sonntag, 14.08. ab 11:00 Uhr Raum 104, bis 20 Personen
    • Lippe 11:30 bis 13:30 Uhr, Akkreditierung ab 11:15
    • Bielefeld 14:30 bis 17:00 Uhr, Akkreditierung ab 14:00
  • Akkreditierung: ?
  • VL: ?
  • Schlüsselabholung Freitag 10-14 Uhr: ?
  • Getränke: Teeküche bis 13 Uhr

Umzug von Mattermost zu Matrix

- wird erneut behandelt

#485832: Anbindung der NRW-Cloud an den Piratenlogin

Hallo,

ist es geplant, den Zugriff auf https://cloud.piratenpartei-nrw.de/ über den Piratenlogin zu ermöglichen?

Schöne Grüße

- wird erneut behandelt

Mark möchte sich vorstellen

Mark ist der polGF im Bundesvorstand. Er ist "Mittler" zwischen BuVo und den Landesverbänden. Kontakt ist gerne gesehen.


Thema

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 28.07.2022 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:36 Uhr
  • Arbeitspad: Pad
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
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