Rauchen für die Bundeskasse Scholz will Tabaksteuer erhöhen
Erstmals sollen auch E-Zigaretten besteuert werden
Foto: Fabian Strauch/DPABundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant nach Informationen des SPIEGEL eine merkliche Erhöhung der Tabaksteuern. Vom 1. Januar 2022 an soll die Steuer in fünf Jahresschritten ansteigen. Die Abgaben auf eine Packung mit 20 Zigaretten werden nach dem Konzept von Scholz Jahr für Jahr jeweils um fünf Cent steigen. Der Preis für Drehtabak soll um bis zu 15 Cent je Päckchen angehoben werden, die Preise für Zigarren und Zigarillos sollen entsprechend steigen.
Jenseits der klassischen Tabakerzeugnisse will Scholz nach SPIEGEL-Informationen erstmals auch die beliebten E-Zigaretten besteuern. Jeder Erhöhungsschritt bei der Tabaksteuer bringt der Bundeskasse zwei Milliarden Euro. Scholz will den Gesetzentwurf schon in den kommenden Tagen in die Ressortabstimmung geben.
Die Anhebung der Tabaksteuer spielte beim jüngsten Koalitionsgipfel am Mittwoch eine Rolle. Die Koalitionäre kamen überein, das Vorhaben nun endlich auf den Weg zu bringen. Die Vorüberlegungen dafür sind schon zwei Jahre alt. Die Mehreinnahmen hat Finanzminster Scholz schon in seine Finanzplanung eingestellt.
Auch die Tabakindustrie ist bei der Erhöhung mit an Bord. Von der Stufenlösung erhofft sie sich, dass sich ihre Kunden an die moderat steigenden Preise gewöhnen und nicht sofort mit dem Rauchen aufhören. Die Erfahrung lehrt zudem, dass die Tabakunternehmen im Windschatten einer Steuererhöhung die Preise gern zusätzlich anheben, um ihr Betriebsergebnis zu verbessern.
